Die spanische Audiencia Nacional hat die 16 Personen freigesprochen, die wegen „Verherrlichung des Terrorismus“ angeklagt waren, nachdem sie 2022 in Berango im Baskenland eine Begrüßungsveranstaltung […]
WeiterlesenSchlagwort: Freispruch
Sieg für Palästina in den Niederlanden: Amin Abou Rashed wird freigesprochen – Verfahren wegen humanitärer Hilfe eingestellt
Am Mittwoch, dem 27. Mai 2026 – Eid al-Adha – wurde Amin Abou Rashed, palästinensischer Gemeindevorsteher und humanitärer Aktivist in den Niederlanden, vor einem Rotterdamer […]
WeiterlesenGroßbritannien: Sechs Aktivisten nach Protesten gegen das Rafael-Werk in Newcastle freigesprochen
In Newcastle upon Tyne wurden die Anklagen gegen sechs Aktivisten fallen gelassen, die bei zwei Protesten (im Dezember 2024 und September 2025) vor dem Rüstungswerk […]
WeiterlesenFrankreich: Freispruch für sieben pro-palästinensische Aktivisten
Das Pariser Gericht hat am Mittwoch, den 10. September, die sieben Aktivisten freigesprochen, die am 14. Juni auf die Statue der Republik in Paris geklettert […]
WeiterlesenFrankreich: Ein pro-palästinensischer Aktivist wurde in Montpellier freigesprochen
José-Luis Moraguès, ein Aktivist von Urgence Palestine und BDS, wurde von mehreren Politikern, darunter die sozialistische Präsidentin Carole Delga der Region Okzitanien, wegen „Diffamierung und […]
WeiterlesenFrankreich: Zwei Aktivisten der Bewegung „Soulments de la terre“ wurden freigesprochen.
Sie wurden vor Gericht gestellt, weil sie nicht vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Zusammenstößen in Sainte-Soline im Jahr 2023 erschienen waren. Die Zusammenstöße waren […]
WeiterlesenFreisprüche im Verfahren „Wir haben eine Verabredung“
Heute am 15.07.2024 war der letzte Prozesstag im Verfahren „Wir haben eine Verabredung“. Die Staatsanwaltschaft hat nach einer Erklärung für Freispruch plädiert, da es keine […]
Weiterlesen„Geschockt, aber nicht gebrochen” – Freispruch bei politischem Palästina-Prozess
Am Mittwoch, den 27. Juni, wurde Basel A. dem Gericht in Berlin vorgeführt. Ihm wurde vorgeworfen, bei einer Palästina-Demo Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geleistet zu haben. […]
WeiterlesenSchweizer Internationalist vor Gericht: „Staaten haben Angst vor den Verbindungen, die wir mit Rojava schaffen“
Am Freitag den 14.04. stand ein Schweizer Internationalist vor dem Militärgericht in Sion. Ihm wird vorgeworfen sich an der Revolution in Rojava beteiligt zu haben. […]
WeiterlesenSchweiz: Erklärung unseres Genossen von der SR Genf bei seinem Prozess
Hier ist die Erklärung, die unser Genosse G. während seines Prozesses wegen seines internationalistischen Engagements in Rojava abgegeben hat: „Heute werde ich wegen Militärdienst im […]
WeiterlesenSchweiz/Rojava: Freispruch für unseren Kameraden in Genf
Am 14. April fand in Sion der Prozess gegen einen Aktivisten der Roten Hilfe aus Genf vor der Schweizer Militärjustiz statt. Er wird der „Untergrabung […]
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