Der Gerichtsalltag vor den Strafgerichten wird immer wieder mal beschrieben. Auch in der südbadischen Provinz lässt sich der Klassenaspekt der Strafjustiz beobachten. Nur drei Beispiele […]
WeiterlesenSchlagwort: Klassenjustiz
Italien: Freies Kampfnetzwerk – DDL 1660 behindern
Netzwerk Freier Kampf – Verhinderung von DDL 1660 ist der Name der nationalen Koordination von Kampforganisationen, Basisgewerkschaften und militanten Gruppen, die im Juli mit Online-Versammlungen […]
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Erstes „From the River to the sea…“ Verfahren in Berlin: Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung
Am 6. August um 10:30 Uhr wird der Prozess einer jungen Frau beim Amtgericht Tiergarten im Saal B131 stattfinden; die Anklage lautet Volksverhetzung wegen der […]
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Arme werden gejagt, Reiche in Ruhe gelassen: Cum-Ex-Verfahren gegen Bankier Olearius eingestellt
Das Verfahren gegen den ehemaligen Hamburger Warburg-Bankier Christian Olearius wurde eingestellt. Der Fall zeigt, dass „Gleichheit vor dem Gesetz“ in einer Klassengesellschaft unmöglich ist. – […]
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Armutsstrafrecht – Zwei geklaute Zahnbürsten brachten Geflüchteten in den Knast
Vor einem Strafrichter des Amtsgerichts Freiburg fand am 11.06.2024 ein Schnellverfahren statt. Ein junger Geflüchteter, geboren 1998 in Algerien, immer noch auf Antwort auf seinen […]
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Klassenjustiz in Südbaden
Die neue Woche begann für Uwe E., der aus der Strafhaft mit Hand- und Fußketten in den Gerichtssaal gebracht wurde, recht früh. Montagmorgen um 9:15 […]
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3 Quadratmeter sind menschenwürdig? Zahl der Suizide in Haft steigt!
Die Anzahl der Suizide während der Haft steigt seit einigen Jahren wieder. Das steht in Zusammenhang mit den Haftbedingungen in Deutschland.Seit 2019 hat sich die […]
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KLASSENJUSTIZ
»Das Bekenntnis zu linker Haltung wird bestraft«Stuttgart: Landgericht verhandelt Berufung gegen ein Urteil zur »Krawallnacht«. Ein Gespräch mit Anja SommerfeldInterview: Gitta Düperthal Justizbeamter schließt Tür […]
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KLASSENJUSTIZ Haftgrund Armut
Rund ein Drittel aller Inhaftierten in Hamburg sitzt wegen Bagatelldelikten Rund ein Drittel aller in Hamburg Inhaftierten sitzt wegen Bagatelldelikten oder nicht bezahlten Geldstrafen im […]
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Massiver Anstieg der Repression gegen Augsburger Aktivist:innen
In den letzten Jahren nahm die Repression gegen Aktivist:innen in Augsburg beängstigend zu. So kam es zu mehreren Hausdurchsuchungen, Schikanen und Gewalt auf Demonstrationen durch […]
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Die Armen vor Gericht Strafjustiz ist Klassenjustiz: Ronen Steinkes Buch »Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich«
»Dem Armen dienen die Gerichtsvollzieher, die Gefängnisse, dem besseren Herrn bleibt eine juristisch unangenehme Lage meist erspart.« Mit dieser Aussage zielt Ernst Bloch auf ein […]
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