OVG NRW hilft beim Abbau von Grundrechten Fünf Monate lang hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW in Münster das Eilverfahren gegen das Verbot von Palästina Solidarität […]
WeiterlesenSchlagwort: Verbot
USA und Kanada: Verbot von Samidoun
Die USA und Kanada gaben heute bekannt, dass sie gemeinsam das Solidaritätsnetzwerk für palästinensische Gefangene „Samidoun“ bestrafen und es auf die Liste der terroristischen Organisationen […]
Weiterlesen
Deutschland: Für den Slogan „From the River to the Sea, Palestine will be free“ gibt es keinen deutschen Pass.
Der Slogan „From the River to the Sea“, gegebenenfalls mit dem Zusatz „Palestine will be free“, wird als möglicher Grund für den Ausschluss von der […]
Weiterlesen
Italien: Verbot der nationalen Demonstration für Palästina
Vor einigen Tagen beschloss die Präfektur von Rom, die nationale Demonstration für Palästina, die für den 5. Oktober in Rom einberufen worden war, zu verbieten. […]
Weiterlesen
Belgien: Reaktionen von NGOs auf die Repression gegen pro-palästinensische Bewegungen und drohendes Verbot von Samidoun
Am Freitag, den 20. September, haben ein Dutzend NGOs (darunter Amnesty International Belgien, CNCD – 11.11.11 oder auch die Menschenrechtsliga) und die sozialistische Gewerkschaft FGTB-ABVV […]
Weiterlesen
PM zur Repression gegen den Palästina Kongress
Die Rote Hilfe Berlin verurteilt das Verbot des Palästina Kongresses 2024. Am Wochenende vom 12.04 bis zum 14.04.2024 sollte der Palästina Kongress 2024 unter dem […]
Weiterlesen
DEUTSCHLAND: Palästina-Kongress in Berlin verboten
Ein dreitägiger „Palästina-Kongress“ begann am Freitag, den 12. April, in Berlin-Tempelhof. Am Nachmittag wurde der Kongress von der Polizei unterbrochen und anschließend für Samstag und […]
Weiterlesen
REPRESSION:Staat verbietet Solidarität
Berlin: Palästina-Kongress kurz nach Beginn von Polizei aufgelöst. Zuvor immer wieder Eingriffe in den Ablauf. Livestream gekapptNach einer monatelangen Kampagne gegen die Veranstalter und die […]
Weiterlesen
Belgien: Druck der israelischen Rechten für die Unterdrückung von Samidoun in Belgien
Die israelische Ministerin Amichai Chikli, die der rechtsextremen kolonialistischen Partei Netanjahus angehört und für die Bekämpfung des Antisemitismus zuständig ist, hat zwei scharfe Briefe an […]
Weiterlesen
Gegen das Samidoun-Verbot!
Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO vom 7. November 2023 Am vergangenen Donnerstag verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein Betätigungsverbot gegen die linke Solidaritätsorganisation für palästinensische […]
Weiterlesen
November, Shut it Down für Palästina: Veranstaltungen und Aktionen gegen Imperialismus und Zionismus
Liebe Freunde und Kameraden von Samidoun und der palästinensischen Sache,Donnerstag, der 9. November ist ein internationaler Aktionstag, um die imperialistische/zionistische Kriegsmaschinerie zu stoppen, die das […]
Weiterlesen
Solidarität mit Samidoun! Kein Verbot wird uns hindern!
Was Olaf Scholz vor etwa drei Wochen ankündigte, wurde heute umgesetzt: Das Netzwerk für Solidarität mit palästinensischen politischen Gefangenen Samidoun wurde in Deutschland am 02.11.2023 […]
Weiterlesen
