Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei des Iran zum anlässlich des 1. Mai, dem Internationalen Tag der Arbeit (2023)

In diesem Jahr werden die Arbeiter auf der ganzen Welt den 1. Mai feiern, den Tag ihrer Klasse und der internationalen Solidarität.

Von forcierte Ausbeutung, chronischen und endlosen Krisen sind heute die Arbeiterklasse und aller Deklassierten betroffen, was für die Betroffenen immer mehr Armut und Zerstörung bedeutet.

Hinzu kommen die Destruktion der Umwelt und die Verschärfung des Wettbewerbs der großen kapitalistischen Monopole um die Ausdehnung ihrer Einflussgebiete, der imperialistische Krieg zwischen Russland und der NATO in der Ukraine und andere Stellvertreterkriege, wodurch Hunderte von Millionen Menschen weltweit von Hunger bedroht sind.
Das Fortbestehen dieser Krisen potenziert die Inflation, gestiegene Preise, Sparmaßnahmen, Verarmung sowie einer Verschlechterung der Gesundheits- und Sozialstruktur des Proletariat .

In dieser Situation wehren sich die Arbeiter mit Streiks und Massenprotesten in den kapitalistischen Ländern wie Frankreich, Großbritannien, Deutschland, den USA sowie in den ärmeren Ländern Südens.

Die Notwendigkeit der Arbeiterbewegung, die repressiven Kräften und dem Autoritarismus der kapitalistischen Regierungen zu bekämpfen, erfordert auch die Notwendigkeit der Beseitigung der reformistischen Gewerkschaften.

Der 1. Mai kann eine Gelegenheit für die Kommunist:innen in der Arbeiterbewegung in Europa sein, radikale und revolutionäre Arbeiterorganisationen mit einem sozialistischen Horizont zu schaffen, um diesen Ziel näher zu kommen.

Auch im Iran begeht die Arbeiterklasse ihren internationalen Tag am 1. Mai unter besonderen Bedingungen. Obwohl die Kette von Armut, wirtschaftlichem Elend, Arbeitslosigkeit und Unterdrückung am Arbeitsplatz weiterhin schwer auf den Schultern der der Arbeiter lastet, schreitet die aktuellen revolutionären Bewegung voran.

Der Tod von Zhina oder Mahsa Amini, eine 22-jährigen Iranerin, die in Polizeigewahrsam starb, nachdem sie verprügelt wurde, weil sie gegen das Hidschab-Gesetz verstoßen hatte, wobei bei diesen Kampf die Frauen heute eine führende Rolle spielen, haben für ein ein neues Kräfteverhältnis zugunsten der Arbeiterbewegung geschaffen.

Die Arbeiterklasse im Iran, hat die gesamte politische Lage mit ihren Streiks und Protesten in Industrie- und Produktionszentren positiv beeinflusst und die Grundlage für die aktuelle revolutionäre Bewegung geschaffen.
Die iranische Arbeiterbewegung hat in den letzten zwei Jahrzehnten Tausende von kleinen und großen Streiks und Protesten geführt. Diese Klasse stützt sich auf diese Erfahrungen und auf die Erfahrungen einer Generation von Gewerkschaftsaktivist:innen bei der Bildung von Streikkomitees, der Organisation und Führung von Streiks, der Einrichtung öffentlicher Versammlungen und der Beteiligung der Arbeiter:innen an der Entscheidungsfindung sowie den Aufbau von Betriebsräten in den Arbeits- und Produktionszentren.

In einer Situation, in der das Regime der Islamischen Republik kein Verbrechen scheut, um die Freiheit und das Leben der Frauen anzugreifen, die Arbeit und den Lebensunterhalt der Arbeiter anzugreifen, um die aktuelle revolutionäre Bewegung zu unterdrücken.

Gleichzeitig versuchen verschiedene Teile der bürgerlichen Opposition einen Regimewechsel von oben mit tatkräftiger Intervention der imperialistischen Mächte,
zu installieren.

Nur die Errichtung von Arbeiterräten in Fabriken und Produktionszentren und die Organisation von landesweiten Streiks, vor allem in großen und wichtigen Industriekomplexen, können das Voranschreiten der aktuellen revolutionären Bewegung garantieren, das heißst den Prozess des revolutionären Sturzes der Islamischen Republik somit die radikale und sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft.

Am 1. Mai haben die Arbeiterklasse im Iran auf der Grundlage ihrer Errungenschaften durch ihre glorreichen Kämpfe, insbesondere im letzten Jahr, den Kampf gegen die Kapitalisten und ihre Regierung fortzusetzen und eine sozialistische Gesellschaft zu errichten, die frei von Ungerechtigkeit, Unterdrückung und Ausbeutung ist.

In einer Situation, in der das Regime der Islamischen Republik das Leben und den Lebensunterhalt des Volkes in Geiselhaft genommen hat, indem sie Löhne zahlt, die um ein Vielfaches unter der unter der Armutsgrenze liegen, haben die Arbeiter:innen im Iran die Forderung nach einem Lohn in Höhe der Lebenshaltungskosten für alle Beschäftigten und Rentner:innen sowie eine Arbeitslosenversicherung für alle Arbeitslosen gestellt.

An diesem Tag fordern die Arbeiter:innen einmal mehr die sofortige und bedingungslose Freilassung aller politischen Gefangenen, die Meinungs-, Rede- und Gedankenfreiheit, die Pressefreiheit, die Freiheit zur Gründung von politischen Parteien und Organisationen, die sofortige Abschaffung der Todesstrafe, die volle Gleichstellung von Männern und Frauen auf allen politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und familiären Ebenen, die bedingungslose Abschaffung diskriminierender Gesetze und Maßnahmen gegen sexuelle und geschlechtliche Orientierungen, Trennung von Religion und Staat, Gewährleistung von Arbeitsschutz und Arbeitsplatzsicherheit, Abschaffung von Gesetze und Normen, die auf nationaler und religiöser Diskriminierung und Unterdrückung beruhen, die Beendigung der Umweltzerstörung, das Verbot von Kinderarbeit und eine kostenlose Bildung und Gesundheitsversorgung für alle.

Die Kommunistische Partei Irans ruft alle freiheitsliebenden und nach Gleichheit strebenden Arbeiterinnen und Arbeiter auf, Frauen und Männer auf, die Feierlichkeiten und Aktivitäten zum Internationalen Tag der Arbeit am 1.Mai auf jegliche erdenkliche Weise zu begehen, insbesondere auf den Straßen und Plätzen der Städte. Die Kommunistische Partei des Iran ruft alle freiheitsliebenden Männer und Frauen auf, die die Nase voll haben von Armut, Entbehrung, Ungerechtigkeit, Unterdrückung und Repression sowie vom Fortbestehen des Lebens
im kapitalistischen Systems haben und ein freies, gleichberechtigtes und wohlhabendes Leben wollen, zur Teilnahme an den von den Arbeiter:innen organisierten Feierlichkeiten und Aktivitäten zum 1. Mai, teilzunehmen.

Die Kommunistische Partei Irans beglückwünscht alle Arbeiter:innen zum 1. Mai, diesem Symbol des Proletariat und der internationalen Solidarität für den Kampf für den Sozialismus, und würdigt die unermüdlichen Bemühungen der Aktivist:innen und Kader der Arbeiterbewegung, die die Reihen der Arbeiter:innen organisieren und zu vereinigen

Lang lebe der 1. Mai!
Nieder mit dem Regime der Islamischen Republik im Iran!
Es lebe die Freiheit, die Gleichheit, die Regierung der Arbeiter!

Zentralkomitee der Kommunistischen Partei des Iran
April 2023