Rechtsverletzungen in den F-Typ Gefängnissen der Türkei

Die Kampfplattform gegen Isolation (TKMP) informierte die Öffentlichkeit in einer Presseerklärung am Samstag, den 30. Juli  in Istanbul über ihren zweiten monatlichen Bericht über Rechtsverletzungen in den F-Typ Gefängnissen im Monat Juli.

40 Mitglieder der TKMP, die sich um 13:30 Uhr an der Tram-Haltestelle in Taksim versammelten, begannen ihre Aktion mit den Parolen: „Schluss mit der Isolation!“, „Die revoutionären Gefangenen sind unsere Würde!“, „Die revolutionären Gefangenen können nicht gebrochen werden!“, „Zerschlagen wir die Zellen, drinnen und draußen!“ und „Nieder mit dem Faschismus, es lebe unser Kampf!“.

In der Presseerklärung hieß es:

„AN DIE PRESSE UND ÖFFENTLICHKEIT

In den F-Typ Gefängnissen werden die grundlegendsten Menschenrechte und Forderungen der Gefangenen für nichtig erklärt, indem auf der Isolationspolitik beharrt wird. Man versucht die Isolation durch willkürliche Maßnahmen weiterhin zu verschärfen. Seit über 10 Jahren wird die, den revolutionären Gefangenen in den F-Typ Gefängnissen aufgezwungene Politik der Identitätsvernichtung, der Kapitulation sowie die Massakerpolitik unvermindert fortgesetzt.

Die Bilanz des Isolationsangriffs in den F-Typ Gefängnissen bleibt Bestehen: Kommunikations- und Besuchsverbote, Zurückhaltung von Publikationen, Disziplinarstrafen und Entzug des Rechts auf medizinische Behandlung, Zwangsverlegungen, Folter und willkürliche Maßnahmen werden verstärkt fortgsetzt. Diese Angriffe zielen nicht nur auf die revolutionären Gefangenen, auch ihre Angehörigen sind unmittelbar davon betroffen.

Im Monat Juli hat sich für die revolutionären Gefangenen hinsichtlich der Isolationsmaßnahmen in den F-Typ Gefängnissen nichts geändert. Zahlreiche Briefe und Faxe von und an die Gefangenen wurden mit Vorwänden wie „organisationsinterne Kommunikation“ oder „organisationsdienlicher Nachrichtenfluß“ nicht ausgehändigt oder durch schwarze Markierungen unleserlich gemacht.

Anträge der Gefangenen, in denen auf diese willkürlichen Maßnahmen verwiesen wurde, gingen entweder ‚verloren‘ oder sie wurden abgelehnt. Das Recht auf Telefonate wird mit Vorwänden wie „Die Schicht ist zu Ende“ entzogen.

Besuchsverbote und entwürdigende Durchsuchungen zählen zu den unveränderlichen willkürlichen Maßnahmen. Dieser Angriff, der mit der Bedrohung der Angehörigen noch intensiviert wird, zielt darauf, die Kommunikation zwischen den revolutionären Gefangenen und ihren Angehörigen abzutrennen und somit die Auswirkungen der Isolation sowohl auf Gefangene als auch auf ihre Angehörigen zu verstärken.

Mit willkürlichen Begründungen werden den Gefangenen Gefangenenzeitschriften, Zeitungen, Bücher und diverse, von ihnen angeforderte Bedürfnisse verweigert.

Es werden bei jeder Gelegenheit Einschüchterungs- und Unterdrückungspolitiken angewandt, indem die Gefangenen bei allgemeinen Zellendurchsuchungen in den Hof gezwunge, ihre Gegenstände beschlagnahmt und die Zellen verwüstet werden. Unter Zwang werden die Zellen der Gefangenen weiterhin verändert. Gegen die Gefangenen, die sich diesen willkürlichen Praktiken widersetzen werden Ermittlungen eingeleitet und Disziplinarstrafen verhängt.

Eine der Rechtsverletzungen, von denen die Gefangenen am häufigsten betroffen sind, ist der Entzug des Rechts auf medizinische Behandlung. Gefangene, deren Krankheit fortgeschritten ist und die sich in einem kritischen Zustand befinden, werden nicht freigelassen und damit dem Tod ausgesetzt. Kranke Gefangene, die nicht in der Verfassung sind, ihr Zellenleben alleine zu bewältigen, werden in Einzelzellen gesperrt und damit zum Sterben aufgefordert. Im Detail wiederspiegelt unser, mit dem Titel „Rechtsverletzungen des Monats Juli in den F-Typ Gefängnissen“ veröffentlichte Bericht, die Realität in den F-Typ Gefängnissen und er zeigt, wie die grundlegendsten Rechte und Forderungen der revolutionären Gefangenen zunichte gemacht und geraubt werden.

Wir geben erneut bekannt, dass wir den revolutionären Gefangenen in ihrem Widerstand in den Isolationszellen gegen jegliche Repression und Folter, sowie gegen alle Angriffe, die auf Kapitulation zielen, zur Seite stehen. Wir rufen alle revolutionären, demokratischen, fortschrittlichen Institutionen und Menschen auf, den Widerstand der Gefangenen für ihre Forderungen zu unterstützen und ihnen beizustehen.

Die revolutionären Gefangenen sind unsere Würde!

Schlus mit der Isolationsfolter!

TECRİTE KARŞI MÜCADELE PLATFORMU (Kampplattform gegen Isolation)“

n

Die Presseerklärung endete mit Parolen. Anschließend wurde der Juli-Bericht über Rechtsverletzungen an die Presse verteilt.

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