Während Israel und der westliche Imperialismus in Gaza einen Genozid verüben, wurde in Deutschland am 2. November 2023 das palästinensische Gefangenensolidaritätsnetzwerk Samidoun verboten. Die Kriminalisierung […]
WeiterlesenSchlagwort: BRD-Imperialisms
ANTIPALÄSTINENSISCHE REPRESSION: »Kriminalisierung linker Proteste hat Tradition«
Hamburg: Allgemeinverfügung der Polizei gegen Palästina-Demos ist rassistisch und verfassungswidrig. Ein Gespräch mit Amin RjoobInterview: Jakob Reimann Amin Rjoob ist Mitglied der »Palästina-Allianz Hamburg« Demonstration […]
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Buchvorstellung auf Druck des türkischen Konsulats abgesagt
Erdoğans langer Arm: In Mannheim ist eine Lesung mit Alexander Glasner-Hummel aus dem Buch „Geflohen, Verboten, Ausgeschlossen. Wie die kurdische Diaspora in Deutschland mundtot gemacht […]
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Bundeswehrtagung: „Kriegstüchtigkeit“ als Handlungsmaxime
Bei einer Bundeswehrtagung hat Kriegsminister Pistorius neue verteidigungspolitische Richtlinien vorgestellt. Handlungsmaxime ist für ihn nun die „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands. Olaf Scholz sagt derweil 20 Milliarden mehr […]
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Repression gegen Palästina-Demos: Rote Hilfe protestiert gegen Verbote
Seit dem erneuten Aufflammen des Nahostkrieges nach den Angriffen der Hamas auf Israel seit dem 7. Oktober, bei dem zahlreiche Zivilist*innen ermordet und verschleppt wurden, […]
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»Es ist böswillig, die Parole bewusst falsch zu verstehen«
Die Rechtsanwältin Nadija Samour zur Kriminalisierung des Ausrufs »Vom Fluss bis zum Meer, Palästina wird frei sein« INTERVIEW: MATTHIAS MONROY In der Likud-Satzung von 1977 […]
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November, Shut it Down für Palästina: Veranstaltungen und Aktionen gegen Imperialismus und Zionismus
Liebe Freunde und Kameraden von Samidoun und der palästinensischen Sache,Donnerstag, der 9. November ist ein internationaler Aktionstag, um die imperialistische/zionistische Kriegsmaschinerie zu stoppen, die das […]
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Habecks neue Wirtschaftsstrategie: Kriegsvorbereitungen in Industrie und Handel
Habeck hat seine Wirtschaftsstrategie zur Erhaltung der deutschen Industrie vorgestellt. Im Fokus stehen die Loslösung von China, Unabhängigkeit in einer „unsicheren Welt“ sowie Subventionen und […]
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REPRESSION GEGEN PALÄSTINENSER: Samidoun kriminalisiert
Faeser erlässt Betätigungsverbot für Gefangenenhilfe sowie HamasVon Jamal IqrithBundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Donnerstag morgen das vor rund drei Wochen von Bundeskanzler Olaf Scholz […]
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Hessen: Zensur auf der Frankfurter Buchmesse und Repression gegen Palästina-Demonstrationen
Alljährlich findet in Frankfurt die große und bekannte, sowie international besuchte Frankfurter Buchmesse statt. Eröffnet wurde die Buchmesse dieses Jahr ganz im Zeichen der aktuellen […]
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Sachsen: Asylsuchender stürzt sich bei Abschiebung in den Tod
Am Montagmorgen starb in Hainichen ein 33-Jähriger bei einer versuchten Abschiebung. Trotz der unhaltbaren Lebensverhältnisse in seinem Heimatland Nigeria hatte er kaum eine Perspektive auf […]
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Kriegspropaganda der BILD: „In meinem Deutschland ist kein Platz für gottlose Barbaren!“
Deutsche Medien wie die BILD-Zeitung beteiligen sich derzeit an der pro-israelischen Kriegspropaganda und legitimieren damit sowohl den versuchten Genozid in Gaza als auch die beispiellose […]
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