Türkei/Kurdistan: Selahattin Demirtas zu 42 Jahren Haft verurteilt

Der ehemalige Ko-Vorsitzende der HDP, der größten kurdischen Partei des Landes (jetzt DEM), war seit November 2016 inhaftiert. Die andere ehemalige HDP-Vorsitzende, Figen Yuksekdag, wurde zu 30 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Der 51-jährige Demirtas wurde in 47 Anklagepunkten angeklagt, darunter die Verletzung der Einheit des Staates und der territorialen Integrität sowie die Anstiftung zu einem Verbrechen. Bei der „Anstiftung“ handelte es sich in Wirklichkeit um den Aufruf der HDP zu Demonstrationen gegen die Komplizenschaft der Regierung in Ankara mit den Dschihadisten, als die Stadt Kobane vom Islamischen Staat angegriffen wurde.

In diesem Schauprozess wurden die meisten der 108 Angeklagten verurteilt, einige wurden jedoch freigesprochen. Die Anhörung vor dem Gericht in Sincan, einem Vorort von Ankara, fand in Abwesenheit der Angeklagten statt, die sich in Untersuchungshaft befanden. Die Staatsanwälte hatten für 36 Angeklagte, darunter Selahattin Demirtas, lebenslange Haftstrafen gefordert.

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