Wir feiern den Internationalen Tag der Revolutionären Gefangenen 2011 im Zeichen des Anti-Imperialismus

Wir feiern den Internationalen Tag der Revolutionären Gefangenen (ITRG) 2011 im Zeichen des Anti-Imperialismus; vereint mit den revoltierenden arabischen Massen und gegen die Bombardierung des libyschen Volkes.

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Während wir heute hier unseren Beitrag für den ITRG 11 schreiben, ist ein imperialistischer Aggressionskrieg gegen das libysche Volk in vollem Gange, zu dessen hauptsächlichen Protagonisten der italienische Imperialismus gehört.

Letzterer hat seine imperialistische Rolle auf globaler Ebene aufgebaut, indem er dem kriegerischen US-Kurs auf Schritt und Tritt gefolgt ist: Von Ex-Jugoslawien, nach Afghanistan bis in den Irak. Aber heute, in der Aggression gegen Libyen, handelt er eigenhändig und an vorderster Front, um um tatkräftig darauf zu pochen, dass die Ausbeutung der immensen Ölressourcen dieses Landes in seinen Kompetenzbereich zu fallen haben.

Die italienische Bourgeoisie wurde zu diesem Unternehmen durch den Geltungsdrang des US-amerikanischen, britischen und französischen Imperialismus „gezwungen“. Im Versuch sich den Knochen zu schnappen, nutzen diese Mächte systematisch den Volksaufstand gegen Ghadaffi, bis hin zur Unterstützung des verstandlosen Nationalen Übergangrates.

Der libysche Knochen ist appetitlich. Er besteht aus enormen noch ausbeutbaren Reserven an hochqualitativem Erdöl. Die Aussicht auf die Aufteilung dieser Beute bewegt viele Länder dazu, sich über die Nato und in ihrem Gefolge am Projekt der Zerstörung Libyens zu beteiligen.

Dazu kommt für den französischen Imperialismus die Gelegenheit, seine afrikanische Einflusszone, welche durch die von Ghadaffi vorangetriebene afrikanische Unabhängigkeits-Politik (auf finanzwirtschaftlicher Ebene), in Frage gestellt worden ist, zu bekräftigen und zu stärken.

Die Rolle des italienischen Imperialismus hingegen ist jene der Verteidigung. Gegen die Schläge der anderen imperialistischen Anwärter gibt es die Position des privilegierten Haupt-Handelspartners Libyens zu verteidigen, welche er vor dem Beginn des Konfliktes innehatte. Eine Position, welche sich nur durch die Beteiligung an der Zerstörung, wahllosem Morden und Plünderung verteidigen lässt.

Der unbedingte Wille daran zu glauben, dass es den Imperialisten mit dem Bombardieren Libyens tatsächlich um den Schutz jener gehe, die sich gegen Ghaddafi aufgelehnt haben, überlassen wir den Heuchlern.

Es ist genau aufgrund des dichten wirtschaftlichen Beziehungsnetzes (welches für die Ausbeutung der libyschen Ressourcen und die Infrastruktur-Investitionen des italienischen Kapitals sorgt) zwischen Ghaddafi und zuerst Prodi dann Berlusconi, dass wir seit Beginn der Aggressionen das Schwanken der regierenden imperialistischen Fraktion um Berlusconi beobachten.

Für die durch die Partito Democratico vertretene nicht-regierende Kapital-Fraktion gab es dieses Schwanken hingegen nicht. Im Wunsch, sich für die zukünftige Führung Italiens anzubieten, ist diese Fraktion begierig zu demonstrieren, dass sie die italienischen (und westlichen) Interessen am besten und verlässlichsten vertrete. So hat sie keinen Augenblick darin gezögert, die sofortige Intervention gegen Ghaddafi zu fordern und nutzt dafür auch die Frage von der Verteidigung der Aufständischen.

Den Rahmen dieses bluttriefenden Spielfeldes hätte niemand besser abstecken können, als die drei Gewerkschaften CGIL-CISL-UIL. Als Heilmittel gegen die unter ihnen seit Monaten auftretenden Spannungen und Differenzen, fanden sich diese zum 1.Mai zusammen, und feierten diesen Tag im Zeichen der Italienischen Einheit und in perfektem chauvinistischem Stil die ‚vaterländischen Werte‘ hochhebend. Und das just in jenem Augenblick, als die Regierung entschied aktiv an den libyschen Bombardements teilzunehmen.

In diesem Zusammenhang wird es zu ersten Pflicht jeder Kommunistin, jedes Revolutionärs und jeder Antiimperialistin, sich mit allen Mitteln gegen den Imperialismus aufzulehnen, um die Bombardements des libyschen Volkes zu stoppen und jene falsche Opposition zu entlarven, die sich angesichts dieser barbarischen Aggression in Schweigen hüllen.

Dabei gilt es auch zu bedenken, dass die Möglichkeit eines antiimperialistischen Sieges im libyschen Falle durch die Anwesenheit eines Regimes begrenzt ist, welches in jüngster Vergangenheit in autokratischer Weise regiert hatte, und welches daher nicht im Stande ist die Massen hinter sich zu vereinen und zum Siege zu führen. Um es mit den GenossInnen der indischen CPI (maoistisch) auszudrücken: „Nur jene Regierungen können die Unabhängigkeit ihrer Länder verteidigen und erhalten, welche das demokratische Streben ihres Volkes befriedigen und welche sich mit dem Volk in bedingungslosem Widerstand gegen den Imperialismus vereinigen. Ein Machthaber aber, sei es Ghaddafi oder irgend ein anderer, der das Volk in autokratischer Herrschaft regiert, wird niemals bedingungslosen Widerstand gegen den Imperialismus leisten können. Er wird das Volk niemals gegen den Imperialismus einen können.“ (Presse-Kommuniqué der CPI(m) vom 31.3.2011)

Dies sind Gedanken, die KommunistInnen immer präsent haben müssen. Gedanken allerdings, die in keinem Fall dazu führen dürfen die notwendige Entscheidung, sich heute unter gegebenen Kräfteverhältnissen offen und entschlossen an der Seite jener aufzustellen, die in der spezifischen Situation den imperialistischen Angriff bekämpfen, zu umgehen oder abzuschwächen.

Dieser neuste Raub-Krieg reiht sich nahtlos ein in den allgemeinen Zusammenhang der ökonomischen Krise der alten imperialistischen Mächte (USA-EU-Japan), welche mit dem Finanzmarkt-Crash von 2007 offensichtlich wurde, und die sich von den USA aus in die ganze Welt ausgebreitet hatte. Um die Auswirkungen dieses Kriseneinbruchs zu dämpfen und die systemrelevanten Finanzkolosse (welche am Anfang des Einbruchs standen) zu retten, haben die Staaten ihre öffentlichen Schulden auf ein bis anhin unbekanntes Niveau hochschnellen lassen. Die Sanierung der Haushalts-Löcher verlangt von den ArbeiterInnen und Volksmassen, unter Androhung des Staatsbankrotts der am höchsten verschuldeten Länder, wie im Falle von Griechenland, enorme Opfer.

In dieser Weise versuchen die Haifische der Wirtschaft die Kosten der Krise, welche durch ihr eigenes kapitalistisches System verursacht ist, auf die Volksmassen ab zu wälzen.

Der Krisen-‚Ausweg‘, den die verschiedenen imperialistischen Länder, gehen wollen, charakterisiert sich durch das Streben nach besseren Ausbeutungsverhältnissen, nach grössere Kontrolle über die Rohstoffe und einem gewichtigerem Einfluss auf den internationalen Märkten. Er schafft es aber nicht, alle zugrundeliegenden Widersprüche zu überdecken:

Jener Widerspruch zwischen den alten imperialistischen Mächten und jenen aufstrebenden, oft als BRIC-Staaten bezeichneten, imperialistischen Mächten, welcher, unterstützt von einem neuerlichen Rüstungswettlauf, am Horizont die Anzeichen eines neuen innerimperialistischen erkennen lässt.

Jener offensichtliche und für die heutige Phase hauptsächlich bestimmende Widerspruch zwischen den unterdrückenden und den unterdrückten Ländern, der sich einerseits in den imperialistischen Aggressionskriegen (Irak, Afghanistan, Libyen) ausdrückt, vor allem aber in der neuen Form der bürgerlich-demokratischen Aufstände in weitesten Teilen der arabischen Länder. Aufstände, welche als hauptsächlichen positiven Aspekt, das Auftreten der arabischen Massen auf der historischen Bühne zeigen, die mit Entschlossenheit und grosser Opferbereitschaft daran sind, die Marionetten zu verjagen, die ihre Länder über Jahrzehnte dem Imperialismus gefügig gehalten hatten.

Diese Revolten stellen mit Sicherheit einen ersten Sieg dar. Denn sie haben die grossen arabischen Volksmassen in Bewegung gesetzt, und so klar das Vorhandensein und das revolutionäre Potenzial von Hunderttausenden Jungen gezeigt, die den Bleideckel der Regimes gesprengt haben. Aber sie sind nur der Anfang von langen und widerstreitenden Prozessen, deren Ausgang alles andere als gewiss ist. Das Fallen von Mubarak und Ben Ali hat die Regimes noch nicht ernsthaft angegriffen, wie sich am äusserst gefährlichen Umstand zeigt, dass nun die Armeen die Macht halten. Und währenddessen haben die andauernden Revolten in Jemen, Bahrain, Syrien, Jordanien, etc. noch nicht mal diesen ersten Sieg erzielt haben.

Auf jeden Fall aber sind diese Explosionen der Massen ein positiver und beispielhafter Ansporn für den antiimperialistischen Kampf auf der ganzen Welt. Und mit ihrem Kampf für Demokratie und Freiheit schaffen die arabischen Massen ausserdem günstige Voraussetzungen für das Wiederaufkommen von kommunistischen Organisationen und Parteien, wie sich bereits erahnen lässt. Dieser letzte Umstand ist von äusserster Wichtigkeit, denn wir machen in diesen Aufständen zwei Hauptschwächen aus, welche die Bewegung anfällig auf Kompromisse und auf die Intrigen des Imperialismus macht. Diese sind:

Die relative Zerbrechlichkeit der kommunistischen Parteien und revolutionären Kräfte nach Jahrzehnten der brutalsten Unterdrückung. Seit dem Auftauchen der Aufstände sind diese Kräfte aber bereits wieder am erstarken, und zwar genau weil sie im Volk als die einzigen Garanten für die Ablehnung gegenüber Kompromissen mit dem Imperialismus wahrgenommen werden, und dafür die demokratische Revolution bis zu ihrem Ende weiterzuführen.

Der Umstand, dass diese Revolten keine klare Führung haben, welche, abgelöst von den alten Regimes und den langen Ketten des Imperialismus, auf politisch-ideologisch-militärischer Ebene ein eindeutiges revolutionäres Projekt – und sei es auch bürgerlich-demokratischen Charakters – vorschlägt.

Und schliesslich verschärft sich auch der für die kapitalistische Produktionsweise grundlegende Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit in der ganzen Welt. Es ist dieser Widerspruch der den allgemeinen Charakter des Angriffs auf die historischen Errungenschaften der ArbeiterInnen-Klasse und der Volksmassen (in Bezug auf Löhne, Arbeitszeiten, Regelung des Arbeitsmarktes, Sozialstaat, Fürsorgeinstitutionen, Gesundheit, etc.) zeigt. Gegen diesen Angriff, der in allen imperialistischen Ländern fast in identischer Form geführt wird, richtet sich immer öfter das Wiederauferstehen der Mobilisierung von ArbeiterInnen, ProletarierInnen, Jungen und Studenten. Immer öfter auch werden diese Kämpfe mit militanten Formen und proletarischen Inhalten, welche die Unversöhnlichkeit mit dem Kapital und seinem ganzen System aufzeigen, geführt. So geschieht es in diesen Tagen etwa in Griechenland. Dort stehen die Massen schon seit einiger Zeit gegen ihre Regierung und gegen die europäischen Finanzinstitute auf, welche gemeinsam ihr Land in den Abgrund treiben und den Massen eine Reihe an schwerwiegenden Sparmassnahmen aufgedrückt haben. So auch in Spanien, wo seit Tagen, hunderttausende Junge auf die Strasse gehen, um sich gegen die Krise, die volksfeindlichen Sparmassnahmen der Regierenden und die (europaweit höchsten) Arbeitslosigkeit, zu wehren. Die spezifischen Umständen unseres Landes sind von der Rückständigkeit revolutionärer Kräfte geprägt und von der rastlosen Arbeit der ReformistInnen, die kein anderes Ziel haben als die Gemüter zu beruhigen und die Widersprüche nicht explodieren zu lassen sondern den Massen einen falschen Respekt vor der bürgerlichen Legalität einzuimpfen. Doch auch hier in Italien finden die proletarischen Volksmassen und die von der Krise am härtesten getroffenen Sektoren des Kleinbürgertums vermehrt Formen, wie sie ihre Wut wieder auf dem Boden kämpferischer Auseinandersetzung ausdrücken können.

So haben wir das erreichte kämpferische Niveau etwa gesehen beim Kampf der StudentInnen gegen die Gelmini-Reform, jenem der ImmigrantInnen gegen CIE und CPT sowie gegen die Erpressung beim Arbeits- und Aufenthalts-Recht, bei jenem Kampf des sardischen Volkes gegen den Würgegriff der Krise und des Fiskus, und jenem Widerstand der Bevölkerung gegen die immer barbarischere Verwüstung und Ausbeutung des Bodens.

Wir haben das neue Niveau der Auseinandersetzung aber auch im Konflikt bei der FIAT gesehen, wo in der Folge der ganze Arbeitgeberverband, die Arbeiterklasse angegriffen hat, die heute diesen Angriffen durch die unentschlossene Linie der Reformisten oft entwaffnet und zur Kapitulation gezwungen ausgesetzt ist. Eine Auseinandersetzung, die über das Projekt „Fabrik Italien“ (welches das schlichte Ziel hat, den Unternehmern die grösstmöglichste Produktivität und die beste Ausbeutung der Ware Arbeitskraft zuzuführen) nicht nur anhält, sondern die auch das Ziel verfolgt neue Standards in der Niederschlagung der betriebsinternen Ablehnung der Bossen-Pläne, zu etablieren. 

Um jeden Widerstand, inklusive jenem von den Reformisten geduldeten (siehe FIOM) zu ersticken und um jegliche Arbeitervertretung aus den Fabriken zu verbannen, die sich nicht auf dem Altar der Profit-Gottes verkauft, greifen sie frontal das Streikrecht an.

Insgesamt lässt sich sagen, dass wenn die Bourgeoisie gestern noch die Taktik von „Peitsche und Zuckerbrot“ angewendet hatte, um die Arbeiterklasse zu kontrollieren und am Angreifen zu hindern, so setzt sie heute ausschliesslich auf die Karte der Repression, und läutet so ein neues Niveau des Klassenkampfes ein.

Diese Situation des verschärften politisch-ökonomischen Kampfes kann seine natürliche Wendung nur nehmen, wenn es dem Proletariat und der Arbeiterklasse gelingt, sich von der Fünften Kolonne der Kapitalisten zu emanzipieren: Sie müssen sich von den an die Interessen der Bosse verkauften Gewerkschaften und Parteien lossagen und stattdessen im Inneren der Klasse das Werkzeug für den Angriff auf die bürgerliche Macht aufbauen. Dieses Werkzeug finden sie in der auf dem Fundament der politisch-militärischen gegründeten Kommunistischen Partei, welche die Aufgabe hat, von neuem den revolutionären Prozess anzustossen. Einen revolutionären Prozess, der, die Nabelschnur mit dem kapitalistischen System und dessen politisch-institutionellen Apparat durchschneidend, sein Ziel der historischen Machtergreifung in aller Konkretheit in den Raum stellt.

Wir denken, für die Perspektive dieser Entwicklung sind wertvolle Beispiele und Erfahrungen nicht nur in der Geschichte der revolutionären Bewegung unseres Landes angelegt, sondern vor allem auch in jenem Prozess, der heute der fortgeschrittenste Punkt der internationalen revolutionären Bewegung darstellt. Dies ist der laufende, durch maoistische Kommunistische Parteien geführte Langandauernde Volkskrieg in mehreren Ländern des Trikonts. Speziell gilt diese Bedeutung für den Langandauernden Volkskrieg in Indien, der, geführt durch die PCI (maoist) nicht nur ein beispielloses Niveau erreicht hat, sondern sich auch in einem jener sogenannten aufstrebenden kapitalistischen Länder entwickelt, welches seine ersten Schritte als neue imperialistische Macht auf dem globalen Schachbrett unternimmt.

 

Alle diese Widersprüche spitzen sich in der ökonomischen Krise zu, und zwingen den Imperialismus dazu aggressiver aufzutreten. An der äusseren Front, durch Besatzungs- und Raub-Kriege. An der Inneren, durch die direkte Unterdrückung der Kämpfe und die Einknastung der revolutionären kommunistischen und anarchistischen Klassenavantgarden, wie es die immer rascher aufeinander folgenden Untersuchungen, Razzien, und Festnahmen in den letzten Monaten, deutlich offenbaren.

Diese repressive Verschärfung geschieht im Gefolge und als physischer Ausdruck eines Kampfes, der seiner Natur nach in den Bruch mit der Bürgerlichen Ordnung mündet.

Um den sich in der ganzen Welt ausbreitenden Antiimperialismus zu bekämpfen, der den Charakter des Imperialismus als Hauptfeind eines jeden Volkes entlarvt, ist eine der Methoden der USA und ihres langen Rattenschwanzes an Helfern, die Welt mit legalen und illegalen Knästen zu überziehen, in welche sie ihre Gegner sperren.

Aus dem Inneren der Knäste eines imperialistischen Hauptakteurs, wollen wir als Kommunistisches Gefangenen-Kollektiv Aurora, wollen wir unseren Willen bekräftigen, die Fahne des Kampfes für den Kommunismus hoch zu halten. Und wollen wir unsere solidarische Nähe und Einheit mit allen im Kampf gegen den Imperialismus Eingeknasteten unterstreichen. Wir machen dies im Gedenken an den heldenhaften Widerstand der 300 im Jahre 1986 brutal abgeschlachteten peruanischen kommunistischen Gefangenen. Denn es ist ihnen zu verdanken, dass heute alle revolutionären Gefangenen im feiern dieses wichtigen Tages, einen starken Ausdruck der Einheit finden können. Wichtig, weil dieser Tag alle Bestandteile des Kampfes und der Feindschaft, welche die Völker und das weltweite Proletariat dem Imperialismus entgegensetzen, enthält.

Nochmal wollen wir mit aller Kraft unseren Klassenstandpunkt unterstreichen, der sich offen auf der Seite des libyschen Volkes und seines Widerstandes gegen die imperialistischen Bombardements aufstellt. Auf der Seite der arabischen Massen im Aufstand gegen die Marionetten des Imperialismus, in dem Masse wie sich der Aufstand nicht zum Instrument des Imperialismus selbst machen lässt, in dessen Manövern um die Wiederherstellung seiner regionalen Dominanz. An der Seite aller im Trikont laufenden Langandauernden Volkskriegen, welche den riesigen Wert haben, in der aktuellen Phase den Weg der proletarischen Revolution zur Machtergreifung, beispielhaft und konkret, lebendig zu halten. Uns schliesslich auf der Seite all jener, die sich in den imperialistischen Metropolen, dem Versuch widersetzen, die Krise auf ihren Schultern zu überwinden. Sie lassen das unmittelbarste Wiederaufnehmen der Fäden der Revolution erblicken, der Kommunistischen Parteien, wiedergegründet in der Perspektive der Machtübernahme und die universelle Strategie des Langandauernden Volkskrieges befolgend und umsetzend.

Es lebe der Internationale Tag des Revolutionären Gefangenen!
Tod dem Imperialismus und seinen Dienern, Freiheit den Völkern!
Schulter an Schulter mit dem libyschen Volkswiderstand und den arabischen Revolten!
Für die Revolution!
Für den Kommunismus!

Kommunistisches Gefangenen-Kollektiv Aurora 
im Mai 2011

Bortolato Davide
Davanzo Alfredo
Latino Claudio
Toschi Massimiliano
Sisi Vincenzo

Wir ergänzen unsere Erklärung nach dem Tod des Genossen Luigi am 23. Mai:

Luigi Fallico war ein Genosse, der vor einiger Zeit im Spezial-Trakt des Gefängnisses von Siano eingesperrt war. Sein Tod ist der Tod der Einknastung: Die planmässige Verweigerung und Aussetzung medizinischer Hilfeleistung, führt letzlich zur Ermordung. Diese ist leider das Schicksal vieler Gefangenen.

Im Fall von Luigi zeigt sich wieder mal, der Wille des Staates seine Gegner auch physisch zu eliminieren. Wir wissen, dass wir uns im Krieg zwischen den Klassen befinden, und so gehen wir diesen Krieg auch an. Dafür hat sich Luigi im Knast befunden, von wo aus er noch immer für die Revolution gekämpft hat.

Wir ehren ihn und gedenken seiner. 

Ehre dem Genossen Luigi!

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