Die geplante Abschiebung des Kurden Muhiddin Fidan in die Türkei wurde vorläufig gestoppt, nachdem ein Eilantrag eingereicht wurde.
Wie Tareq Alaows, Sprecher von Pro Asyl, mitteilte, konnte die Abschiebung, die für Mittwoch vorgesehen war, vorerst verhindert werden. Fidan, der seit 27 Jahren in Deutschland lebt, wurde am Freitag in Kassel festgenommen und in Abschiebehaft genommen. Während seines Aufenthalts in der Abschiebehaft verschlechterte sich sein Gesundheitszustand erheblich, und ein Psychiater warnte vor einem hohen Suizidrisiko bei dem fünffachen Vater aufgrund seiner Aktivitäten in der kurdischen Diaspora in Deutschland. Es besteht die Gefahr, dass Fidan bei einer Rückkehr in die Türkei verfolgt wird. Nun liegt der Fokus auf dem Kampf um ein Bleiberecht, so Alaows.
Sammelabschiebung in die Türkei scheint kurz bevor zu stehen
Es wird vermutet, dass Muhiddin Fidan im Rahmen einer geplanten Sammelabschiebung am Mittwoch von Berlin aus in die Türkei überführt werden sollte. Der sächsische Flüchtlingsrat gab bekannt, dass ein Abschiebeflieger um 5.10 Uhr von Berlin (BER) starten sollte. Der Politiker der Linkspartei, Ferat Kocak, warnt davor, dass Oppositionelle auf diesem Weg dem Regime von AKP/MHP ausgeliefert werden und Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan eine Kettenabschiebung droht.
Solche Kettenabschiebungen, die eigentlich illegal sind, sind in der Türkei weit verbreitet, da es dort de facto kein Recht auf Asyl gibt. Während Flüchtlinge aus Syrien als Druckmittel gegenüber der EU und als Mittel gegen Rojava missbraucht werden, werden afghanische Flüchtlinge in der Regel sofort inhaftiert, um dann dem Terrorregime der Taliban ausgeliefert zu werden. Deutschland macht sich in dieser Angelegenheit mitschuldig. Viele Piloten, Passagiere und Crewmitglieder können die Teilnahme an solchen Abschiebungen nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren. In den letzten Jahren wurden Abschiebungen daher mehrmals aufgrund des Protests von Passagieren, Crew und Piloten abgebrochen. Daher greift die Bundesregierung vermehrt auf Sammelcharterabschiebungen mit speziell ausgewähltem Personal zurück.