- Mai „Tag der Einheit, des Kampfes und der Solidarität der Arbeiterklasse“
Aufruf an die Arbeiter und Werktätigen in Paris zur Solidarität mit Eda Deniz Haydaroğlu in Deutschland
Am 1. Mai 1886 gingen 400.000 Arbeiter in Chicago auf die Straße, USA, für einen 8-Stunden-Arbeitstag auf die Straße. Dies führte zu dem Haymarket Massaker am 4. Mai 1886.
August Spies, einer der Arbeiterführer, sagte folgende Worte zu der auf dem Chicagoer Haymarket Square versammelten Menge:
„Die Menschheit kann nicht ewig wie eine Viehherde leben…“
August Spies‘ Stimme wurde gehört. Die Zweite Internationale
tagte 1889 in Paris und beschloss, den 1. Mai als den 1. Mai als „Tag der Einheit, des Kampfes und der Solidarität der Arbeiterklasse“ in der ganzen Welt anzuerkennen. Wir können sagen, dass Paris der Geburtsort des 1. Mai ist. Daher ist Paris ein sehr geeigneter Ort für uns, um am 1. Mai 2023 zur Solidarität aufzurufen.
VON BERLIN NACH PARIS, EIN AUFRUF ZU EINIGKEIT UND SOLIDARITÄT:
Eda Deniz Haydaroğlu, 22 Jahre alt, befindet sich seit dem 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen, im Hungerstreik.
Sie ruft zur Solidarität von Berlin bis Paris auf.
Heute, am 1. Mai, befindet sie sich am 46. Tag ihres Hungerstreiks.
Unsere Rechte als Arbeiter und Werktätige werden überall beschnitten. Die Franzosen wissen, wovon wir Die Franzosen wissen, wovon wir sprechen, denn erst kürzlich hat Macron per Dekret das Rentenalter von 62 auf 64 Jahre angehoben.
Wir Revolutionäre fügen uns nicht der Ungerechtigkeit und Unterdrückung. Deshalb sind wir inhaftiert.
Das ist die einzige Waffe des Imperialismus gegen uns:
ANTI-TERROR-GESETZE
DIE ANTI-TERROR-GESETZE WERDEN EINGESETZT, UM DEN KAMPF ZUM SCHWEIGEN ZU BRINGEN:
Der Angriff auf die USA am 11. September 2001 hat dazu geführt, dass die grundlegendsten Rechte und Freiheiten und demokratischen Rechte in der ganzen Welt und insbesondere in den imperialistischen Ländern in noch nie dagewesener Weise beschnitten wurden.
Manchmal hält es der Imperialismus nicht für nötig, sich rechtlich zu verstellen. Wie im Fall von George Ibrahim Abdallah, wo in Frankreich alle Gesetze gebrochen wurden, um ihn weiterhin festzuhalten, obwohl er längst hätte freigelassen werden müssen.
Doch wo sie sich mit juristischen Spielchen aufhält, sind Anti-Terror-Gesetze der Deckmantel, hinter dem sie ihre Gesetzlosigkeit versteckt.
Der Patriot Act in den USA
Das britische Terrorismusgesetz von 2000
Italiens 41bis-Gesetz, von dem wir erst kürzlich dank des 180-tägigen Hungerstreiks von Alfredo Cospito erfahren haben
Die 129 a+b-Gesetze in Deutschland.
Mit den Anti-Terror-Gesetzen werden viele Rechtsgrundsätze mit Füßen getreten.
Die Unschuldsvermutung, das Recht zu schweigen, der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit von Tat und Strafe, der Grundsatz der Individualität von Tat und Strafe usw. werden ignoriert.
129 a+b:
Der Artikel 129 wurde in Deutschland von Otto von Bismarck eingeführt.
Nach den Anschlägen vom 11. September wurde dem Artikel 129 ein „b“ hinzugefügt. 129b wurde für „ausländische Terroristen“ eingeführt. 129b ist ein sehr flexibles Gesetz. Deshalb können Menschen für sehr demokratische Handlungen wie „ein Picknick machen, ein Konzert veranstalten, an einer Demonstration teilnehmen, die alle zu unseren verfassungsmäßigen Rechten gehören“ verfolgt und verurteilt werden.
sind unsere verfassungsmäßigen Rechte.
129b ist ein sehr willkürliches Gesetz. Es ermächtigt das deutsche Gericht, den deutschen Richter, Dinge zu beurteilen, die die außerhalb Deutschlands geschehen. Es ist zum Beispiel möglich, in Deutschland für eine „Aktion“ in der Türkei angeklagt zu werden.
Türkei angeklagt werden. Dazu reicht es aus, deutschen Boden zu betreten. Ein deutscher Richter ist also befugt, ein Urteil über den Kampf in der Türkei zu urteilen. Das ist natürlich in Wirklichkeit eine Unterstützung des faschistischen Staates in der Türkei durch die Gerichte.
Eine weitere Unrechtmäßigkeit des Gesetzes 129b besteht darin, dass es die Gewaltenteilung außer Kraft setzt. Denn das Innenministerium
Innenministerium entscheidet, gegen wen ein 129b-Ermittlungsverfahren eingeleitet werden soll.
Eda Deniz Haydaroğlu befindet sich im Hungerstreik für die Abschaffung des rechtswidrigen 129a+b-Gesetzes und fordert außerdem die Aufhebung der Untersuchungshaft von Özgül Emre, İhsan Cibelik und Serkan Küpeli, die im Mai
2022 nach dem Gesetz 129b verhaftet wurden, und Hasan Unutan, der im Februar 2023 Februar 2023 verhaftet wurde. Ihr Prozess soll in Kürze beginnen. Alle vier werden wegen rein demokratischer Aktivitäten angeklagt.
Das Tragen eines Sarges bei einer Beerdigung, das Tragen eines Rings bei einer Verlobung, die Organisation eines Sommerlagers, die Organisation eines Kinderchors, die Organisation von Konzerten der Grup Yorum…
Eda Deniz Haydaroğlu befindet sich in einem unbefristeten Hungerstreik, um auf diese Unrechtmäßigkeit aufmerksam zu machen.
Der 1. Mai ist ein Tag der Solidarität und der Einigkeit.
Deshalb rufen wir Sie dazu auf, Eda Deniz Haydaroğlu zu unterstützen, besonders am 1. Mai.
Was können Sie tun?
+++ Sie können anrufen oder eine E-Mail an das deutsche Bundesministerium der
Justiz.
+49-30 18 580-0
poststelle@bmj.bund.de
Sie können sich am ++05. Mai an der Twitter-Aktion beteiligen: #129hungerstrike
++ Sie können Nachrichten auf Ihren Social-Media-Konten oder Webseiten veröffentlichen,
Sie können Eda’s Stimme Gehör verschaffen.
+++ Interview mit Eda Deniz Haydaroğlu… ihr könnt sie über uns erreichen.
Vereinigen wir uns, kämpfen und siegen wir gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung.
Anti-Imperialistische Front Frankreichhttps://anti-imperialistfront.org
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