Am vergangenen Freitag protestierten italienische Hafenarbeiter:innen gegen Waffenlieferungen nach Israel. Italienische Basisgewerkschaften positionieren sich schon länger konsequent dagegen.In der nordwestlichen italienischen Großstadt Genua gab es […]
WeiterlesenAutor: network
Gegen das Samidoun-Verbot!
Stellungnahme der Zentralen Leitung der KO vom 7. November 2023 Am vergangenen Donnerstag verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein Betätigungsverbot gegen die linke Solidaritätsorganisation für palästinensische […]
Weiterlesen
Bangladesch: Weitere Zusammenstöße während des Textilarbeiterstreiks
Die Polizei hat am Donnerstag erneut Gummigeschosse und Tränengas gegen Tausende von Textilarbeitern in Bangladesch eingesetzt, die gegen die lächerliche Erhöhung ihres Mindestlohns protestierten, während […]
Weiterlesen
Prozessbeobachtung der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ) zum DHKP-C Prozess vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf
Seit dem 14.Juni 2023 findet vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf der Prozess gegen Özgül Emre, Serkan Küpeli und Ihsan Cibelik statt. Ihnen wird vorgeworfen, das […]
Weiterlesen
Solidarität der sozialen Bewegungen in Lateinamerika mit Opfern von Gaza
Darunter Brasiliens Landlosenbewegung, Mexikos EZLN, Argentiniens Mai-Platz-Mütter. Auf Demonstrationen hieß es: „Das ist kein Krieg, das ist Völkermord“Demonstration in Buenos Aires: Es sei „unerhört“, wie […]
Weiterlesen
Prozess gegen Kenan Ayaz: „Ein originär politisches Verfahren“
Beim Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Kenan Ayaz vor dem OLG Hamburg wird auf allen Ebenen deutlich, dass es sich um ein originär politisches Verfahren […]
Weiterlesen
Kämpfe und Solidaritätsaktionen mit dem palästinensischen Kampf in Lateinamerika
In Anbetracht der nach wie vor andauernden Gegenoffensive des nationalen Widerstandes des Palästinensischen Volkes und der Operation „Al-Aqsa-Flut“ gegen Völkermord, Vetreibung und Besatzung durch den […]
Weiterlesen
Frankreich: 20.000 Soldaten sollen die Olympischen Spiele sichern
Die Zahl der Soldaten, die für den reibungslosen Ablauf der Olympischen Spiele in Paris 2024 zur Verfügung stehen, hat sich von 10.000 zu Beginn des […]
Weiterlesen
+++ Revision angenommen – Bewährung aufgehoben gegen Anarchistin im sogenannten Parkbankprozess +++
Nachdem Anfang diesen Jahres die Haftstrafe gegen die Gefährtin im sogenannten Parkbankprozess zur Bewährung ausgesetzt wurde, konnte Generalstaatsanwalt Schakau mit seinem Vergeltungsdrang es natürlich nicht […]
Weiterlesen
HH:18.11.23: Veranstaltung „Antifa bleibt notwendig“
Antifa bleibt notwendig – Zur Kriminalisierung von Antifaschist*innen im sog. „Wasen-Verfahren“ Veranstaltung der Roten Hilfe Hamburg und der Solidaritätskampagne „Antifaschismus bleibt notwendig“ 18.11.2023 – 19 […]
Weiterlesen
Versammlungsfreiheit vor Gericht: Dritte Auflage des Rondenbarg-Prozesses im Januar 2024
Fast sieben Jahre nach dem G20-Gipfel in Hamburg setzt die Hamburger Staatsanwaltschaft ihre Verfolgung der politischen Proteste fort. Im dritten Anlauf werden im sogenannten Rondenbarg-Verfahren […]
Weiterlesen
