Autor: network

Der kurdische Aktivist Merdan K. ist im September verhaftet worden und befindet sich in Untersuchungshaft in der JVA Stuttgart-Stammheim. Dem 22-Jährigen wird PKK-Mitgliedschaft vorgeworfen.

Am 20. Prozesstag fanden sich circa 40 solidarische Prozessbeobachter:innen am OLG in Stammheim ein. Da parallel wieder eine andere Verhandlung stattfand, musste wieder auf den kleinen Sitzungssaal ausgewichen werden. Hauptaugenmerk des heutigen Prozesstages lag auf den Plädoyers, die nach wochenlanger Verzögerung durch die Nazi-Nebenklage verlesen wurden. Der Prozess begann um 9.25 Uhr und endete um 17.00 Uhr.

Centro Sociale, Hamburg
Sternstraße 2 (Nähe U-Bahn Feldstraße)
Sonntag, den 24.10.21
16 Uhr

Eigentlich ist alles wie immer: Die Presse zerreißt sich ihr Maul über den sensationellen Fund eines frei verkäuflichen Luftgewehrs aka “Langwaffe”, bisher “unentdeckte Räume” und jetzt auch noch einen “meterlangen Tunnel”.

Derzeit wird eine Magdeburgerin durch die bundesweite Medienlandschaft gepeitscht, die linken und antifaschistischen Strukturen Daten geliefert haben soll, um Übergriffe auf politische Gegner zu planen und auszuführen. Dabei wird völlig schambefreit gelogen, denunziert und Unwahrheiten verbreitet. Besonders hervor tut sich dabei die Magdeburger Volksstimme.

Heute morgen, am 6.10., fand in der Rigaer Straße 94 erneut ein Polizeieinsatz statt, der Mal wieder deutlich macht, welche Funktion die Polizei in diesem Staat erfüllt: Den Schutz des Kapitals.

United against repression! Freiheit für Jan!

Demonstration am 16.10. um 14:30 in Nürnberg (Veit-Stoß Platz)

Kommt mit uns zusammen auf die Straße – gegen jede Form von Herrschaft und Unterdrückung und für eine Welt, in der wir alle gewaltfrei leben können!
Freiheit für Jan und alle Anderen!

Ob Nürnberg, bundesweit oder international –
United against repression!
Freiheit für Jan!

Der jüngste Jamnitzer-Prozess gegen unsere beiden Genossen ist nun abgeschlossen. Während einer der Angeklagten im Berufungsprozess Anfang Februar eine Geldstrafe und 10 Monate Knaststrafe auf 3 Jahre Bewährung bekommen hat, wurde vom anderen Angeklagten in Revision gegangen. Die Revision wurde nun vom Oberlandesgericht München abgelehnt, somit wird eine Haftstrafe von einem Jahr und zwei Monaten rechtskräftig.

Vereitelt eine vom Zentrum geplanten neue und größere konterrevolutionäre Operation Prahaar gegen Maoisten – CPI(Maoist)

Am 26. September führte der indische Innenminister in Neu-Delhi ein Treffen mit den Chefministern der 10 maoistischen Staaten und den Polizeichefs durch. An diesem Treffen nahmen auch der stellvertretende Innenminister Nityanand Roy, der Innenminister Ajay Kumar Balla und der Direktor des Geheimdienstes Arvind Kumar zusammen mit einigen anderen zentralen Ministern teil.

Seit einiger Zeit sehen wir uns antifaschistische Bewegung zunehmend mit harten Repressionsschlägen und Kriminalisierungsversuchen konfrontiert.

Wir schreiben Euch um euch über den aktuellen Kampf der türkischen Arbeiterklasse gegen willkürliche und politisch motivierte Entlassungen und den Kampf gegen das faschistische AKP-Regime zu informieren.