Bereits mehrfach beteiligte sich die Bundeswehr an Angriffskriegen, unter anderem 1999 in Jugoslawien und ab 2001 in Afghanistan. In Zukunft planen Regierung und Militär dies offenbar auszubauen: „Ziel ist eine voll ausgestattete Truppe, die sofort und überall im Kampf bestehen kann“ – so fassen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Generalinspekteur Eberhard Zorn die Neuausrichtung der Bundeswehr zusammen.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, haben den Soldat:innen und Angestellten in Ministerium und Militär in einem gemeinsamen Tagesbefehl die Neuausrichtung der Bundeswehr verkündet.
Immer wieder genutzte, vorsichtige Formulierungen der Vergangenheit wurden dabei über Bord geworfen. Während früher – zumindest in Worten – die Bundeswehr noch oft auf ihre grundgesetzlich festgelegte Aufgabe, nur als Verteidigungsarmee zu agieren, festgelegt wurde, hört sich dies nun anders an.
Demnach brauche man nun „eine Bundeswehr, die Fähigkeiten im gesamten militärischen Spektrum vorhält – vor allem für Landes- und Bündnisverteidigung, aber auch für das internationale Krisenmanagement“. Zusammengefasst benötige es eine „vollausgestattete Bundeswehr, die sofort und überall im Kampf besteht“. Jede Soldatin und jeder Soldat müsse zudem bereit sein, auch kurzfristig „eingesetzt zu werden.“
Somit wird explizit benannt, dass die Bundeswehr über ihren grundgesetzlichen Auftrag der „Verteidigung“ hinaus gehen soll und „überall“ – ohne Begrenzung – eingesetzt werden soll.
Die Bundeswehr der Zukunft solle „kampfbereiter sein – vom Klarstand der Waffensysteme bis zur Anzahl der Kampfverbände – und mit einem größeren Teil ihrer Kräfte deutlich schneller verlegen können.“
Bundesrepublik rückt vor
Dies alles werde ermöglicht durch das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr sowie die massive Erhöhung des Wehretats von derzeit rund 50 Milliarden Euro auf zukünftig mindestens 70 Milliarden Euro.
Durch das „Sondervermögen“ müsse nun nicht mehr „Mangel verwaltet“ werden und auf den „Erfolg der Improvisation“ gehofft werden. Stattdessen könne man die die Bundeswehr „ganzheitlich, modern und einsatzbereit“ aufstellen. Dazu solle insbesondere die Digitalisierung der Streitkräfte voran getrieben werden. Die Soldat:innen sollen „die materielle Ausstattung bekommen, die Sie für Ihren Auftrag brauchen: vom Rucksack bis zum Kampfjet“.
Es klingt, als sei die Bundeswehr bisher kaum ausgestattet gewesen. Dabei lag Deutschland bisher auf Platz 7 der weltweiten Rüstungsausgaben. Mit dem Anstieg dürfte die Bundesrepublik nach aktuellem Stand auf Platz 4 oder Platz 3 vorrücken, kurz hinter den USA, China und Indien – und vor Russland.
