Kategorie: News

Am 9. Oktober 1967 wurde Che Guevara in Bolivien ermordet

2012-09-10 Wie heute bekannt wurde, hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar seine Prüfung über den Einsatz und die rechtlichen Grauzonen des Staatstrojaners beendet. Er bestätigt die […]

Der heutige Prozess begann mit 10 minütiger Verspätung vor wenigen Zuschauer*innen. Vorher war unter den Anwält*innen und Justizbeamten etwas Unruhe zu bemerken. Letztere schauten sich […]

Am 14. Juli 2012 wurden fünf Personen, die an den Protesten gegen den G8-Gipfel 2001 in Genua beteiligt gewesen sein sollen, zu langen Haftstrafen verurteilt. […]

Der Gerichtssaal war am Dienstag Morgen mit Freunden und Freundinnen sowie Pressevertreter_innen zur Hälfte besetzt.  Insgesamt war das Gericht an diesem Tag genauso oft im […]

Protestmarsch der Flüchtlinge erreicht Berlin: 600 Kilometer zu Fuß, um menschliche Behandlung einzufordern. Gespräch mit Houmer Hedajatzadeh

4. Oktober: Gemeinsame Ankunft des Fußmarsches und der Busgruppe in Potsdam Die beiden Routen des Refugee Protest March to Berlin werden sich nach ihren jeweils zurückgelegten […]

Deutsche Polizeibehörden sind an Forschungsprojekten beteiligt, um beim Aufspüren unerwünschter Inhalte im Internet zu helfen. Auch ein Fraunhofer-Institut ist an Bord

Thomas Meyer-Falk Seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 04. Mai 2011 (vgl  http://de.indymedia.org/2011/05/307207.shtml), in welchem das Gericht unter anderem die materiellen Haftbedingungen in der Sicherungsverwahrung […]

von Thomas Meyer-Falk, JVA Bruchsal Seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 04. Mai 2011 (vgl  http://de.indymedia.org/2011/05/307207.shtml), in welchem das Gericht unter anderem die materiellen Haftbedingungen […]