Sturm auf Gewerkschaftshäuser
Ankara. Antiterroreinheiten der türkischen Polizei haben bei rund 20 Razzien am Montag auch die Zentralen der Gewerkschaft der Hafenarbeiter Liman-Is und der Dienstleistungsgewerkschaft Genel-Is in […]
WeiterlesenHamburger Polizei und Geheimdienst nutzen bei Ermittlungen immer öfter Soziale Netzwerke – vielleicht bald mit spezieller Software
Die Hamburger Polizei und der Verfassungschutz nutzen für ihre Ermittlungen zunehmend Soziale Netzwerke. Dies teilte der Senat jetzt auf eine Anfrage der Linksfraktion mit. Die Fragestellerin hatte […]
WeiterlesenKeine Schließung von Guantánamo Bay
US-Behörden ergreifen Maßnahmen zur Fortführung des Gefangenenlagers. Immer mehr Häftlinge beteiligen sich am Hungerstreik
WeiterlesenBestandsdatenauskunft: Bundestag beschließt morgen Schnittstelle zur Identifizierung von Personen im Internet
Die Identifizierung von Personen anhand ihrer IP-Adresse im Internet soll zukünftig für deutsche Behörden per Knopfdruck möglich sein. Auch aktuelle Änderungen am Gesetzentwurf zu Bestandsdatenabfrage […]
Weiterlesen»Es dürfen keine Geheimnisse bekannt werden, die das Handeln des Staates beeinträchtigen« Zwischenstand zum NSU-Komplex
Die Morde des NSU waren nur möglich, weil Teile des Staatsapparats ihnen geholfen haben. Aber wie hängen diese »Teile« zusammen? Wie hoch reicht die Befehlskette […]
Weiterlesen[Magdeburg/Stuttgart] Verfahren wegen versuchten Totschlag eingestellt
Das Verfahren wegen versuchten Totschlags gegen 2 Beschuldigte aus Magdeburg und Stuttgart wurde eingestellt. Im Rahmen der Ermittlungen kam es zu beinahe 40 Vorladungen und […]
WeiterlesenHungerstreik in US-Gefangenenlager Guantánamo weitet sich aus
Guantánamo Bay. Die Häftlinge im US-Gefangenenlager Guantánamo führen erneut einen Hungerstreik durch. Wie ein Pressesprecher bestätigte, ist die Anzahl der Hungerstreikenden Insassen seit Freitag von 14 auf […]
WeiterlesenParaguay: Weiterer Bauernführer in Lebensgefahr
Inhaftierter Aktivist Rubén Villalba seit 50 Tagen im Hungerstreik. Gefangene fordern Aufklärung des Massakers von Curuguaty
WeiterlesenLizenz zum „Dealen“
Das Bundesverfassungsgericht billigt Absprachen zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung – Heute um 10 Uhr vormittags haben die Männer und Frauen des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts […]
WeiterlesenDrohnen verunsichern Demonstranten bei Gipfeltreffen
Angeblich wird der Drohnenmarkt bald wegen des Rückzugs aus Afghanistan mit gebrauchten Geräten überschwemmt. Das freut die australische Polizei. Wenn sich die Regierungen der G20-Staaten nächstes […]
WeiterlesenBerlin: Free Marian Price – Irische St. Patrick’s Day Parade in Kreuzberg
Ungefähr 2500 Menschen beteiligten sich am 17. März in Berlin an der zum dritten Mal stattfindenden irischen St. Patrick’s Day Parade durch den Stadtteil Kreuzberg. […]
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