Der bürgerliche deutsche Staat hat in der letzten Zeit seine Repressions- und Entmutigungsangriffe auf unsere Jugendorganisation Young Struggle verstärkt. In Zusammenarbeit mit seinem kriminellen Partner, dem faschistischen türkischen Staat, setzt der deutsche Staat seine schmutzigen Pläne um, indem er Revolutionäre mit Angst zwingt, die Werte, an die sie glauben, und die Menschenwürde zu verraten. Aber ihre Versuche sind zwecklos, ihre schmutzigen Pläne sind zum Scheitern verurteilt! Wie in der Vergangenheit lassen sich die Sozialist:innen nicht beugen!
Die existenzielle Krise des Kapitalismus, die sich durch die Pandemie noch verschärft hat, führte für die Arbeiter:innenklasse und die Unterdrückten zu einer Welle der Armut und des Elends. Die Herrschenden, die wieder einmal versuchen, die Armen für die Krise zahlen zu lassen, hüten sich nicht, die Taschen der Monopole mit Milliarden zu füllen. Unter diesen Bedingungen nahmen die Unzufriedenheit und die Wut der unterdrückten Massen zu, und die Wurzeln einer neuen revolutionären Phase waren gelegt.
In dieser Zeit der Krise mussten die Machthaber neue Maßnahmen ergreifen, um die Wut der Unterdrückten zu kontrollieren und zu unterdrücken. Neue Polizei- und Versammlungsgesetze, zunehmende Polizeigewalt, Kriminalisierung von revolutionären Kräften und Verhaftungsangriffe waren einer der Ausdrucksformen dafür.
Und im bürgerlichen deutschen Staat ist die Situation nicht anders. Das geplante neue Versammlungsgesetz in NRW, Festnahme- und Inhaftierungsangriffe gegen Antifaschisten, zunehmende Polizeigewalt und die Kriminalisierung revolutionärer Kräfte durch den Verfassungsschutz waren die herausragenden Merkmale der letzten Zeit.
Unsere Jugendorganisation Young Struggle stand an den Widerstandslinien gegen die Angriffe des Staates. Mit ihrer Militanz und Entschlossenheit hat sie sich auf der Straße bewährt. Und dieser aktive Widerstand erregte nicht nur die Aufmerksamkeit der Massen, sondern auch des Staates.
Der Verfassungsschutz, der bereits mit Geheimdienstberichten versucht, unsere Organisation zu kriminalisieren, hatte begonnen, seine Pläne auf einer höheren Ebene umzusetzen.Eines unserer Mitglieder bekam Hausbesuch von Beamten des Verfassungsschutzes, ein anderes Mitglied wurde direkt vom Verfassungsschutz angerufen. Und weitere Mitglieder und Sympathisanten wurden auf der Straße angehalten. Unsere Fahnen und Transparente wurden angegriffen und delegitimiert, bei jeder sich bietenden Gelegenheit wurde versucht, unser Versammlungs- und Organisierungsrecht zu verhindern. Insbesondere durch die enge Zusammenarbeit mit dem türkischen Geheimdienst MIT wurden unsere natürlichen Bindungen an die revolutionäre Bewegung in der Türkei/Kurdistan als Vorwand für die Kriminalisierung angesehen.
Wir betonen noch einmal, dass diese Angriffe die schmutzige Politik der Illegitimen gegen die Legitimen sind! Die gesamte revolutionäre Bewegung ist das Ziel dieser Angriffe. Es ist kein Zufall, dass unsere Jugendorganisation Young Struggle besonders ins Visier gerät. Der Staat denkt, dass er die Jugend leicht hinter sich lassen kann, aber er irrt sich. Gleichzeitig planen sie, die Jugend von den Massenbewegungen zu trennen und damit auch die dynamische Kraft des Kampfes.
Wir sollten nicht vergessen, dass die Zeiten, in denen der Staat die Repressionsmittel in Gebrauch nimmt, die Zeiten sind, in denen er sich am angreifbarsten fühlt. Und die einzige Möglichkeit, diese Angriffe abzuwehren, besteht darin, die revolutionären Werte zu verteidigen, auf allen möglichen Gebieten Widerstand zu leisten und auf dem Revolutionärsein zu bestehen. Die Angriffe sind auch ideologisch, genauso wie physisch und politisch. Und dafür sollte der Name des Widerstandes die Verteidigung der sozialistischen Ideologie, der Menschenwürde gegen die bürgerliche Ideologie sein.
Wir rufen alle revolutionären, sozialistischen und antifaschistischen Kräfte zur Solidarität auf. Lasst uns den vereinten Widerstand organisieren und die Angriffe gemeinsam abwehren!
Ihr könnt uns nicht besiegen!
Es lebe die Revolution und der Sozialismus!
