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Festnahmen im Baskenland

Aktivisten in Donostia wegen Zugehörigkeit zu Jugendorganisation verhaftet

Drei per Haftbefehl gesuchte junge baskische Aktivisten sind am Sonnabend im Anschluß an eine Demonstration in Donostia (span. San Sebastián) festgenommen worden. Xabier Lujanbio, Arkaitz Anza und Maitane Linazasoro waren Ende des vergangenen Jahres vom obersten spanischen Gerichtshofes zu sechs Jahren Haft wegen ihrer Zugehörigkeit zur linken Jugendorganisation SEGI verurteilt worden. Die zwei Männer und eine Frau, alle 26 Jahre alt, hatten daraufhin per Videobotschaft erklärt, sich der Festnahme zu entziehen. Sie seien einzig wegen ihrer »politischen Tätigkeit« verurteilt worden und könnten nur durch Untertauchen mit dieser Arbeit fortfahren. Darüber hinaus seien belastende Aussagen unter Folter erpreßt worden.

In der baskischen Metropole hatten sich mehrere tausend Menschen an einer Demonstration für eine freie und legale Jugendbewegung beteiligt. Im Anschluß an die Veranstaltung gaben sich die drei Gesuchten zu erkennen und ketteten sich vor dem Luxushotel María Cristina direkt an der Strandpromenade an ein Geländer. Die Regionalpolizei Ertzaintza mußte erst schweres Gerät zur Befreiung von Lujanbio, Anza und Linazasoro heranschaffen. In Anwesenheit von Freunden, Genossen und Familienangehörigen wurden die drei festgenommen. Sie waren im Frühjahr 2008 zusammen mit einem Dutzend weiterer junger Aktivisten in ihrer Heimatstadt Errenteria festgenommen worden und verbrachten bereits einige Zeit in Untersuchungshaft. Es folgte ein Großprozeß gegen 16 Personen, der mit elf Freisprüchen und fünf Verurteilungen endete. Die drei jetzt Festgenommenen waren die letzten Gesuchten.

SEGI war im Juni 2001 als revolutionäre und sozialistischer Jugendverband der baskischen Unabhängigkeitsbewegung gegründet worden, nachdem zuvor die Jugendorganisation Jarrai nach 21jährigem Bestehen verboten worden war. Nach nicht einmal einem Jahr erklärte der spanische Gerichtshofe Audiencia Nacional auch SEGI für illegal, die mehreren hundert Ortsgruppen arbeiteten jedoch ungestört weiter. Im französischen Teil des Baskenlandes blieb die Organisation legal. Bei einer Großrazzia, an der spanische 650 Polizisten beteiligt wären, wurden dann im November 2009 34 Jugendliche festgenommen. Zahlreiche wurden wegen ihrer Mitgliedschaft in SEGI zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Weitere Verhaftungen folgten, bis der Verband im Juni letztes Jahres seine Selbstauflösung bekanntgab.