Grussbotschaft an die militanten revolutionären Gefangenen – Zürich 12/14 November 2015
In diesen Tagen fand in Zürich die regelmässig stattfindende Arbeitskonferenz der Roten Hilfe International statt. Wir können aus der Arbeit der letzten sechs Monate eine positive Bilanz ziehen. Zu betonen ist das Niveau von Homogenität und Koheränz in der Zusammenarbeit verschiedener Organisationen, mit jeweils eigenen nationalen Schwerpunkten. In der politischen Einheit und organisatorischen Methode wurde ein verbindendes und zufriedenstellendes Gleichgewicht erarbeitet.
Dies ist nicht zu unterschätzen, das es sehr schwierig und über Krisen zu erreichen war. Möglich wurde diese durch die Akzeptanz der Widersprüche und eine Methode zur Überwindung derselben, nämlich in einer Praxis ständiger Überprüfung in den jeweiligen Mobilisierungen.
Hinzu kommt die aktuelle Situation der wachsenden imperialistischen Krise, welche die sozialen und internationalen Widersprüche verschärft. Deshalb wächst seit einigen Jahren die Bedeutung der Kampagnen der RHI. Diese führen verschiedene Interessen zusammen. So war es auch bei der Befreiungskampagne für Georges Abdallah, die im Zusammenhang mit dem andauernden Krieg im Nahen Osten und der antiimperialistischen Frage steht. Diese Kampagne wurde weltweit von vielen politischen und gesellschaftlichen Organisationen unterstützt und hat eine sehr grosse Tragweite erreicht. Sie wurde mit anderen Kampagnen zur Unterstützung palästinensischer, marokkanischer, iranischer Gefangener verknüpft und natürlich auch mit dem aktuellen Auge des Sturms in Türkei-Kurdistan.
Rojava hat sich die Namen „Hoffung“ und „Weg für den Befreiungskampf der Völker“ verdient. Die RHI hat viel Arbeit und Solidarität in dessen Richtung geleistet. In dieser Arbeit und dem Projekt Rojava fanden wir eine ausserordentliche Energie- und Erfahrungsquelle, wie sie auch viele Militante erleben, die neue Seiten in der Geschichte des proletarischen Internationalismus schreiben. Entsprechend erleben wir auch in dieser Konferenz einen qualitativen Sprung in der konstruktiven Zusammenarbeit mit den türkischen Militanten.
Weitere Kampagnen zeigen ihre Wichtigkeit durch ihren neuen Aufschwung. Der Kampf für die Langzeitgefangenen, unter anderem bei den spanischen GenossInnen, Marco Camenisch in der Schweiz oder Mumia Abu Jamal und andere AfroamerikanerInnen in den USA eröffnet ein breites proletarisches revolutionäres Feld. Die neuen Gefangenen in Griechenland und dem Ukraine-Donbass leisten durch ihren Kampf wichtige Beiträge für die Sache und im Versuch, vorwärts zu kommen. Sie tun dies durch eine Verinnerlichung des aktuellen sozialen Aufruhrs und der politisch organisatorischen Erfahrungen.
Überall und für alle. Somit bestätigt sich die Wichtigkeit der Mobilisierungen gegen die Haftbedingungen, besonders die brutalsten wie die verschiedensten Formen der Isolationshaft und Verelendung. Die Anwendung des Art. 41-bis in Italien wurde hier als eins der abartigsten Beispiele genommen. Aber auch als Beispiel einer eskalativen Antwort der Bourgeoisie auf eine Verstärkung des revolutionären Kampfes. Deshalb lanciert die RHI nochmals die Kampagne gegen den Art. 41-bis und berücksichtigt neue Möglichkeiten, diesen Kampf in Europa zu verbreiten. Dieser Kampf ist ein Symbol gegen Sonderhaft, die sich auf die Isolation und andere Folterformen stützt.
Es steigt die Bedeutung einer Antwort auf die Repression gegen die Klassenkämpfe. Diese Repression offenbart sich mit Massenverhaftungen und Sanktionen bis hin zur Anwendung von Antiterrorgesetzen. Diese Erfahrung teilen viele Länder und sie trägt schliesslich dazu bei, das Bewusstsein innerhalb der kämpfenden Sektoren und Bewegungen zu erhöhen. Bekannte Beispiele sind die italienische No-TAV-Bewegung, die radikalen Arbeitskämpfe in Belgien, Türkei, Spanien / Euskadi und natürlich auch in Griechenland. Das sind wichtige Erfahrungen, die teuer zu bezahlen sind, für das Wachstum politischen Bewusstseins und eine Neudefinierung der Dialektik zwischen den Massen und den revolutionär organisierten Kräfte. Eine Situation voller Spannungen und Verschärfungen der Konflikte, mit vielen Schwierigkeiten und Hürden, die es zu überwinden gilt. Die RHI kann, wie alle anderen Wirklichkeiten, die eine revolutionäre Perspektive entwickeln, wichtige Impulse für die Dynamik der Klasse geben. Es ist wichtig, sich dabei den Hürden und Schwierigkeiten zu stellen, denn nur so kommt man voran.
DER WIDERSTAND UND DIE IDENTITÄT DER REVOLUTIONÄREN GEFANGENEN SIND KRAFT FÜR DIE BEWEGUNG DER KLASSE
DIE KLASSENKÄMPFE UND IHRE REVOLUTIONÄRE TENDENZ SIND DIE WAHRE SOLIDARITÄT FÜR DIE GEFANGENEN
SOLIDARITÄT AUFBAUEN – IN RICHTUNG REVOLUTION SCHREITEN
ARBEITSKONFERENZ DER RHI
