Zum 78. Jahrestag der Nakba gingen tausende Menschen in Deutschland auf die Straße. Neben dem anhaltenden Genozid in Gaza und der fortschreitenden Vertreibung im Westjordanland wurde auch gegen die Angriffe im Südlibanon protestiert. In Berlin und Hannover ging die Polizei gewaltvoll gegen Protestierende vor.
Die Nakba bezeichnet die Vertreibung von hunderttausenden Palästinenser:innen aus ihrer Heimat im Zuge der Staatsgründung Israels im Mai 1948. Seit Jahrzehnten gehen weltweit Menschen am 15. Mai auf die Straße, um daran zu erinnern. In den letzten zweieinhalb Jahren, seit Beginn des Genozids in Gaza, sind pro-palästinensische Proteste stark gewachsen, und auch die Proteste rund um den Nakba-Tag haben zugenommen.
So gingen 78 Jahre nach dem Beginn der Nakba auch vergangenen Freitag und Samstag tausende Menschen in zahlreichen Städten Deutschlands auf die Straße. Die zwei größten Demonstrationen fanden in Berlin und Hamburg statt. In Hamburg nahmen über 1.000 Menschen und in Berlin rund 3.000 Menschen teil. Auch in Frankfurt, Hannover, Hildesheim, Halle (Saale), Leipzig, Freiburg, Regensburg und München fanden große Kundgebungen oder Demonstrationen statt.
In Hamburg wurde zudem seit Samstag letzter Woche ein Camp auf der Moorweide unter dem Motto „Stop Nakba Now“ organisiert, um auf die damalige „Katastrophe” aufmerksam zu machen. Ein ähnliches Camp fand dieses Wochenende auch in Freiburg statt.
Anhaltende Vertreibung in Palästina und im Libanon
Neben den andauernden militärischen Angriffen auf den Gazastreifen stand auch die anhaltende Vertreibung von Palästinenser:innen im Westjordanland und von Libanes:innen im Südlibanon inhaltlich im Mittelpunkt der Demonstrationen. Bei der Demonstration in Hamburg sprach ein Redner der Kampagne Nie Wieder Krieg und setzte diese Geschehnisse in Zusammenhang mit der aktuellen Situation in der Welt: „Die imperialistischen Widersprüche spitzen sich zu. Die US-amerikanische Hegemonie bröckelt. Und auch andere imperialistische Kräfte möchten ein Stück vom Kuchen haben.“
Mit dem Beginn der US-amerikanischen Angriffe auf den Iran im Februar begann Israel im Südlibanon eine Bodeninvasion, die in wenigen Tagen 300.000 Menschen vertrieb. Dies stellt einen weiteren Schritt in Richtung des Projekts „Groß-Israel“ dar, das letztlich im Jahr 1948 mit der Nakba begann.
Auch in Palästina wird die Vertreibung immer weiter vorangetrieben. Anfang des Jahres wurde von Israel eine de-facto-Annektion des Westjordanlands beschlossen, und die Menschen in den verbliebenen palästinensischen Gebieten werden noch verstärkter von Siedler:innen und Armee vertrieben.
Ebenso wurde in Gaza zuletzt die im Zuge des Waffenstillstands vereinbarte „gelbe Linie“ verschoben, somit werden weitere Gebiete des Gazastreifens vom israelischen Militär besetzt. Zusätzlich werden die Menschen im Gazastreifen immer noch militärisch vom Boden und der Luft aus angegriffen. Am Freitag selbst, dem Tag der Nakba, tötete Israel mit einem Luftschlag den militärischen Führer der Hamas und mindestens sechs weitere Menschen. Über 50 Menschen wurden allein bei diesem Angriff verletzt.
Ahmed Abed, Politiker der Linkspartei Berlin-Neukölln sagte in Hamburg: „Wir wollen, dass die Nakba aufhört. Deswegen versammeln wir uns hier in Hamburg, wo Waffen an Israel geliefert werden, wo Waffen zum Töten von Palästinensern in Gaza geliefert werden.“
Es gehe in Gaza „um nicht weniger als um Gas, um Ressourcen, um Projekte, die die Trump-Regierung und Israel dort realisieren möchten“, so Abed. Eine andere Rednerin betonte: „Der Mythos, dass die israelische Regierung einfach falsch abgebogen ist oder gerade einfach unter extremistischer Führung sei, muss klar und deutlich abgelehnt werden. Zionismus ist Zionismus.“
„Wir werden unsere Forderungen durchsetzen. Wir hören auf, unsere Forderungen und unsere Hoffnungen in andere Menschen zu setzen, in Institutionen, die uns seit Jahrzehnten verkauft haben, Institutionen, die seit Jahrzehnten dieses Leid verursachen“, machte ein weiterer Redner auf der Bühne deutlich.
Polizeigewalt in Berlin und Hannover
Während es in Hamburg außer einzelnen Maßnahmen wegen missliebiger Flaggen keine Vorfälle gab, wurde die Demonstration in Berlin von der Polizei angegriffen: Mindestens 15 Menschen wurden festgenommen, während wahllos Pfefferspray in die sich solidarisierende Menge gesprüht wurde – alles auf Videoaufnahmen dokumentiert. Ausmaße wie im vergangenen Jahr nahm die Gewalt jedoch nicht an.
In Hannover wurde eine Gruppe palästina-solidarischer Aktivist:innen, die aus Hildesheim anreisten, am Bahnhof von der Polizei empfangen. Unter Anwendung von Schlägen, Pfefferspray und Handschellen wurden 10 Personen einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen.
Zunächst verlangte die Polizei nur die Personalien von einer Person. Auf deren Nachfrage nach dem Grund, gaben die Beamt:innen an, den Grund selbst nicht zu kennen und lediglich Befehle und Fotos erhalten zu haben. Als sich die begleitende Gruppe der unbegründeten Maßnahme verweigerte, eskalierte die Polizei die Situation. Laut Statement der Betroffenen ließen sie sich jedoch dadurch nicht einschüchtern und nahmen nach der Maßnahme wie geplant noch an der Demonstration in Hannover teil.
