In der letzten Woche fanden erneut Hausdurchsuchungen bei Antifaschistinnen statt. Zum Ziel wurden dieses Mal mehrere Nürnbergerinnen, denen vorgeworfen wird, für verschiedene Graffiti verantwortlich zu […]
WeiterlesenKategorie: Weg mit den §§ 129, 129 a und 129 b
Roter Aufbau: 129a Verfahren ist eingestellt worden
Das Verfahren wegen Bildung einer kriminellen (§129) bzw. terroristischen (§129a) Vereinigung gegen vermeintliche Mitglieder vom Roten Aufbau Hamburg wurde nun eingestellt. Auch wenn die Personen […]
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Liebe Freunde und Kameraden von Samidoun und der palästinensischen Sache,
Während wir heute schreiben, ist das palästinensische Volk, insbesondere im Gazastreifen, einem völkermörderischen Angriff der Besatzungstruppen ausgesetzt. Bis heute haben die Besatzungstruppen und ihre Teppichbombenangriffe […]
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Nürnberg: Repressionen gegen Antifaschist:innen wegen Grafittis
Die Kriminalisierung antifaschistischer Arbeit nimmt zu: Diese Woche kam es zu mehreren Hausdurchsuchungen bei antifaschistischen Personen im Zusammenhang mit § 129-Verfahren.Am Mittwoch, 11. Oktober 2023, […]
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Deutschland: Die Polizei greift eine pro-palästinensische Demonstration in Berlin an
Etwa tausend Menschen, die sich am Sonntag in Berlin versammelt hatten, durften nicht an einer Solidaritätsdemonstration für die Palästinenser teilnehmen. Alle pro-palästinensischen Demonstrationen sind derzeit […]
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18.11.2023 Bundesweite Demo: PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken!
11:00 Oranienplatz, Berlin-Kreuzberg // Aktionsmonat November 2023 gegen das PKK-Verbot „Wir rufen alle demokratischen und solidarischen Kräfte auf, vor dem Hintergrund des 30-jährigen Bestehens des […]
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„From the River to the Sea: Palestine will be free!“ – bald strafbar?
Vor dem Hintergrund des eskalierenden Krieges in Palästina und Israel fordert der deutsche Staat bedingungslose Solidarität mit Israel. Nun soll eine bekannte Parole verboten werden. […]
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Deutschland, Frankreich, England: Unterdrückung der Solidarität mit Palästina
Seit der Offensive der Hamas gegen Israel geht eine Welle von Verboten und Repressionen gegen die Solidarität mit Palästina durch Europa: Das Verbot von Samidoun […]
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Kriminelle Vereinigung wegen Graffitis: Rote Hilfe verurteilt Razzien
In den frühen Morgenstunden des 11.10.2023 wurden sechs Durchsuchungsbeschlüsse gegen Nürnberger Antifaschist*innen vollstreckt. Die Beschlüsse wurden auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft München durch das Amtsgericht München […]
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Das Hauptproblem im Nahen Osten sind nicht die Hamas oder der bewaffnete Kampf der Palästinenser, sondern der US-Imperialismus, sein Bollwerk im Nahen Osten, Israel, und ihr Terror gegen das palästinensische Volk!
Wir teilen die Erklärung des Komitees für den antiimperialistischen Kampf (AEMK) zur aktuellen Diskussion über den bewaffneten Angriff gegen #Israel, ihre Haltung und Einschätzung zur […]
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PALÄSTINA-DEMOS VERBOTEN:Versammlungsfreiheit ausgesetzt
Zahlreiche Palästina-Kundgebungen in Berlin verboten. Recht auf freie Meinungsäußerung bedrohtTrotz Verbot auf der Straße: Zahlreiche Menschen zeigten am Mittwoch in Berlin ihre Solidrität mit den […]
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