Am zweiten August veröffentlichte das Bundesministerium für inneres und Heimat, unter Kontrolle von Innenministerin Nancy Faeser, einen Diskussionsentwurf zur Frage des Asylrechts. Der Inhalt dieses […]
WeiterlesenSchlagwort: BRD
Sippenhaft in Deutschland
Das Bundesinnenministerium unter der sozialdemokratischen Führung von Nancy Faeser, die gegenwärtig SPD-Kandidatin für die Landtagswahlen in Hessen ist, schlägt vor, Angehörige von „kriminellen Clans“ auch […]
WeiterlesenDokumentation über die Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front DHKP-C
„Eine Dokumentation mit Texten und Materialien über die Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front DHKP-C“Eine Publikation des: Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen [Magdeburg] Zum Inhalt dieser Publikation 3 […]
Weiterlesen„Tag X“ in Leipzig: die hässliche Fratze des Polizeistaats
„Tag X“ in Leipzig: die hässliche Fratze des PolizeistaatsAnlässlich der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Prozess“ fanden in den vergangenen Tagen bundesweit Aktionen gegen die zunehmende Kriminalisierung von […]
WeiterlesenDas war der revolutionäre 1. Mai in Deutschland
Auch in diesem Jahr waren wieder tausende Menschen am 1. Mai auf der Straße, um in klassenkämpferischen Blöcken und bei revolutionären Demonstrationen die Traditionen dieses […]
WeiterlesenSPANISCHER KRIEG Der blinde Fleck
Die Verbrechen der Legion Condor in Spanien. Über Lücken in der deutschen Erinnerungspolitik Zum 50. Todestag von Pablo Picasso erschienen in den vergangenen Tagen viele […]
WeiterlesenZypern: Protest gegen Auslieferung von Kenan Ayaz nach Deutschland
Der kurdische Aktivist Kenan Ayaz ist aufgrund eines deutschen Auslieferungsantrags auf Zypern festgenommen worden. Vor dem Justizministerium in Nikosia wurde seine Freilassung gefordert. Über die […]
WeiterlesenDie Aufrüstung Europas schreitet sprunghaft voran – Deutschland weiterhin unter den Top 5 der Waffenexporteure
Das schwedische Forschungsinstitut für Frieden SIPRI berichtet, dass die europäischen Staaten 47% mehr Waffen als zuvor importieren. Der Import der Ukraine stieg ebenfalls rasant. Deutschland […]
WeiterlesenSeit über 150 Jahren gibt es eine tiefgreifende Partnerschaft zwischen der Türkei und Deutschland. Diese Waffenbrüderschaft ist bis heute ungebrochen, überdauerte jede Regierung und jede Wandlung der Tagespolitik.
Seit über 150 Jahren gibt es eine tiefgreifende Partnerschaft zwischen der Türkei und Deutschland. Das bedeutet: seit über 150 Jahren führen beide Staaten in einer […]
WeiterlesenMörderisch hohe Profite: Rheinmetall-Chef will mehr Tempo bei der Aufrüstung
Rheinmetall-Chef Armin Papperger fordert mehr Tempo bei der Aufrüstung. Sein Konzern stehe in den Startlöchern und suche den Schulterschluss mit der Politik. Dabei bringt der […]
WeiterlesenRamstein und das Ende militärischer Tabus
„GEBERKONFERENZ“ AUF US-AIRBASE: BEI WESTLICHEN FORDERUNGEN NACH MEHR WAFFEN FÜR DIE UKRAINE GEHT ES UM DIE EIGENE VORMACHTSTELLUNG IM SPIEL DER GROSSMÄCHTE. DAS TREFFEN ERFÄHRT […]
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