VorbemerkungGerne hätten wir als BASC bereits unmittelbar nach den Einlassungen vom 14. Juli 2026 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine politische Einordnung veröffentlicht. Doch auch uns […]
WeiterlesenSchlagwort: Budapest
Auslieferung der sechs angeklagten Antifaschist:innen abgelehnt
Anfang Juli 2026 hat der 4. Strafsenat des Kammergerichts Berlin im Auslieferungsverfahren der sechs am OLG Düsseldorf angeklagten Antifaschist:innen den Beschluss gefasst. Ungarn hatte im […]
WeiterlesenDüsseldorf: Die sechs Angeklagten im Budapest-Fall bekräftigen ihr antifaschistisches Engagement
Bei der 31. Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf räumten die sechs antifaschistischen Aktivisten, die im Budapest-Fall angeklagt sind, ein, an den Angriffen auf Neonazis während […]
WeiterlesenDas gebrochene Schweigen- und jetzt?
Wie die Berliner Tageszeitung taz berichtet, haben am 14. Juli die sieben vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht angeklagten Antifaschistinnen und Antifaschisten ihr Schweigen gebrochen. Sie haben […]
WeiterlesenFick den Richter! Über politische Schauprozesse und „autoritären Staatsumbau“
1 Einleitung In eben jenem Gerichtsgebäude, das in den 1970ern in Stuttgart Stammheim extra für die Schauprozesse gegen die Stadtguerilla der Baader- Meinhoff- Gruppe errichtet […]
WeiterlesenFrankreich: Anhörung im Fall Gino gegen seine Auslieferung an Deutschland – Entscheidung wird für den 8. Juli erwartet
Am 17. Juni hat das Berufungsgericht in Paris das Verfahren zur Auslieferung von Gino an Deutschland geprüft, insbesondere die Gültigkeit des deutschen Haftbefehls im Hinblick […]
WeiterlesenDrohende Beugehaft – Weitere Vorladung einer Antifaschistin im Prozess in Dresden
Am 14.12.2019 wurden fünf Personen nach einem Angriff auf den überregional bekannten Neonazi Leon Ringl verhaftet. Seither ist viel passiert, sehr viel.. Die berüchtigte SoKo […]
WeiterlesenDeutschland: Freilassung der Antifa-Aktivistin Paula nach anderthalb Jahren Untersuchungshaft
Paula, eine antifaschistische Aktivistin aus Jena, die im Rahmen des Budapester Falls strafrechtlich verfolgt wird und derzeit in Düsseldorf vor Gericht steht, wurde am 18. […]
WeiterlesenFrankreich: Von Auslieferung bedroht – Antifa-Aktivist Zaid erneut vor dem Berufungsgericht in Paris
Bei der Verhandlung am 10. Juni vor dem Berufungsgericht in Paris wurde der Fall von Zaid, dem die Auslieferung nach Ungarn droht, erneut geprüft. Im […]
WeiterlesenZwischen Wüste und Revolte! Die politische und symbolische Kraft von Majas 40-tägigem Hungerstreik – Eine Rezension –
Es gibt Veröffentlichungen, die dokumentieren. Und es gibt solche, die über ihren eigentlichen Gegenstand hinausweisen. „Majas Hungerstreik 2025“ gehört zur zweiten Kategorie. Am 05. Juni […]
WeiterlesenDeutschland: Solidaritätskundgebung für die im „Budapest-Prozess“ in Düsseldorf Angeklagten
Seit Januar 2026 stehen sechs Antifaschisten im Rahmen des „Budapest-Falls“ vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf unter Anklage, einer kriminellen Vereinigung anzugehören, nachdem sie sich 2023 beim […]
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