Die neue föderale Regierung will das Militär regelmäßiger für statische Überwachungsmissionen einsetzen, um mehr Polizisten auf den Straßen einsetzen zu können. Minister Quintin besprach den […]
WeiterlesenSchlagwort: Militarisierung
Frankreich: Diskrete Ankunft eines Granatwerfers mit zwölf Schüssen
Seit einigen Monaten experimentiert die nationale Gendarmerie mit einer neuen Waffe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Mit einem für Kanaky notgekauften Granatwerfer können zwölf Granaten […]
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Frankreich: Weitere Polizeiaufgaben für die Armee?
Die Operation Sentinel, die im Januar 2015 nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo und der Geiselnahme im Hypercacher gestartet wurde, mobilisiert derzeit noch 10.000 Soldaten, […]
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Wehrkunde 2.0 – Militarisierung der Schulen
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sieht die Schulen in Deutschland in der Verantwortung, junge Menschen auch auf den Kriegsfall vorzubereiten. „Die Gesellschaft muss sich insgesamt gut auf […]
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„Kanonen und Butter, das ist Schlaraffenland“ – Aufrüstung auf dem Rücken der Arbeiter:innen
Aufgrund steigender Lebenshaltungskosten beziehen immer mehr Rentner:innen in Deutschland zusätzlich zu ihrer Rente sogenannte „Grundsicherung”. Dabei wird an allen Ecken und Enden der Sozialausgaben gekürzt, […]
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Frankreich: 20.000 Soldaten sollen die Olympischen Spiele in Paris sichern
Je mehr Wochen vergehen, desto mehr zeichnet sich ab, dass das Heer bei der Sicherung der Olympischen Spiele in Paris ab Juli nächsten Jahres eine […]
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Präsident des Reservistenverbandes fordert Verdreifachung der Bundeswehr-Reserve
In einem Interview schürt Patrick Sensburg Angst vor einem bevorstehenden Angriff Russlands. Er fordert daher, dass die aktive Reserve der deutschen Armee auf 100.000 vergrößert […]
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Bundeswehrtagung: „Kriegstüchtigkeit“ als Handlungsmaxime
Bei einer Bundeswehrtagung hat Kriegsminister Pistorius neue verteidigungspolitische Richtlinien vorgestellt. Handlungsmaxime ist für ihn nun die „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands. Olaf Scholz sagt derweil 20 Milliarden mehr […]
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SOLIDARITÄT MIT DEN ANARCHISTISCHEN GENOSSEN, DIE VON DER OPERATION „SCRIPTA SCELERA“ BETROFFEN SIND!
Am 8. August wurde die x-te repressive Operation mit dem Namen „Scripta Scelera“ unter der Leitung der Digos von La Spezia und der Antiterror-Staatsanwaltschaft von […]
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Mit der Armee gegen Corona: Bundeswehrgeneral wird Chef des neuen Krisenstabs
Am 30. November wurde der neue Chef des neu vom Deutschen Staat eingerichteten Krisenstabs publik gemacht. Generalmajor Carsten Breuer, bisher Leiter des Kommando Territoriale Aufgaben […]
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Militarisierung der Pandemie-Politik: General soll Leiter des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung werden
Seit März 2020 befindet sich die Bundeswehr mit tausenden Soldat:innen im größten Inlandseinsatz seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland – derzeit sind es 8.000. Mehr und […]
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