Boris Pistorius (SPD) ist neuer „Verteidigungsminister“. Was erwarten die deutschen Konzerne von ihrem neuen Kriegsminister? Und was bringt er mit? Ein Kommentar von Julius Strupp
Christine Lambrecht ist Anfang der Woche als „Verteidigungsministerin“ zurückgetreten. Ihr Rücktritt dürfte vor allem dadurch bedingt sein, dass sie das Amt nicht mit der nötigen Aggressivität in einer Zeit einer historischen Aufrüstungsoffensive nach außen tragen konnte.
Ob Neujahrsbotschaft im Berliner Silvester-Lärm oder der Sohn im Dienstflieger – ihre kurze Amtszeit war auch von einigen Pannen durchzogen und sie befand sich permanent im Kreuzfeuer der chauvinistischen Presse, der die Aufrüstung nicht schnell genug ging. Und so muss nun schon die zweite Ampel-Ministerin ihren Hut nehmen.
Ihr Nachfolger war im niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius schnell gefunden, wenngleich auch andere Politiker:innen wie die Wehrbeauftragte der SPD, Eva Högl, oder deren Vorsitzender Lars Klingbeil im Rennen waren.
Welche Erwartungen soll Pistorius erfüllen?
Eine der aus den Medien bekanntesten Kriegshetzerinnen der Ampel-Parteien ist Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Diese äußerte sich unter anderem in der ARD und im Deutschlandfunk zur Neubesetzung des Kriegsministerpostens und welche Fähigkeiten dieser derzeit erfordere.
Beispielsweise brauche man Durchsetzungsfähigkeit und müsse hinter den Soldat:innen stehen, die die „Freiheit“ verteidigen würden. Ebenso schlug sie dem neuen Verteidigungsminister vor, auch einmal die Führungsetage im Ministerium auszutauschen, um der „Zeitenwende“ gerecht zu werden.
Carlo Masala, angestellt an der Universität der Bundeswehr und ebenfalls bekannt für seine Vorstöße zur Militarisierung Deutschlands bezeichnet Pistorius‘ Job als Herkulesaufgabe. Dabei sind sich die Expert:innen einig, dass Pistorius auf die Tube drücken soll – bei der Beschaffung von Munition, bei der Umstellung des Beschaffungswesens, beim Ausgeben der 100 Milliarden, bei allem, was der „Widerstandskraft“ Deutschlands im Krieg dient.
Was bringt Pistorius mit?
Boris Pistorius war sicherlich nicht die erste Wahl der SPD. So stand beispielsweise auch die Wehrbeauftrage Eva Högl in der Diskussion, die erst kürzlich eine Verdreifachung des Sondervermögens für die Bundeswehr gefordert und wieder „Schwung“ in die Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht gebracht hatte.
