Sie wurden vor Gericht gestellt, weil sie nicht vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Zusammenstößen in Sainte-Soline im Jahr 2023 erschienen waren. Die Zusammenstöße waren […]
WeiterlesenSchlagwort: Freispruch
Freisprüche im Verfahren „Wir haben eine Verabredung“
Heute am 15.07.2024 war der letzte Prozesstag im Verfahren „Wir haben eine Verabredung“. Die Staatsanwaltschaft hat nach einer Erklärung für Freispruch plädiert, da es keine […]
Weiterlesen„Geschockt, aber nicht gebrochen” – Freispruch bei politischem Palästina-Prozess
Am Mittwoch, den 27. Juni, wurde Basel A. dem Gericht in Berlin vorgeführt. Ihm wurde vorgeworfen, bei einer Palästina-Demo Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geleistet zu haben. […]
WeiterlesenSchweizer Internationalist vor Gericht: „Staaten haben Angst vor den Verbindungen, die wir mit Rojava schaffen“
Am Freitag den 14.04. stand ein Schweizer Internationalist vor dem Militärgericht in Sion. Ihm wird vorgeworfen sich an der Revolution in Rojava beteiligt zu haben. […]
WeiterlesenSchweiz: Erklärung unseres Genossen von der SR Genf bei seinem Prozess
Hier ist die Erklärung, die unser Genosse G. während seines Prozesses wegen seines internationalistischen Engagements in Rojava abgegeben hat: „Heute werde ich wegen Militärdienst im […]
WeiterlesenSchweiz/Rojava: Freispruch für unseren Kameraden in Genf
Am 14. April fand in Sion der Prozess gegen einen Aktivisten der Roten Hilfe aus Genf vor der Schweizer Militärjustiz statt. Er wird der „Untergrabung […]
WeiterlesenSchweiz: Aktivist freigesprochen
Sion. Ein linker Schweizer Aktivist, der sich von 2015 bis 2016 als Internationalist in Nordsyrien aufgehalten hat, ist am Freitag von einem Militärgericht in Sion […]
WeiterlesenRichterin Samadizada-Ludwig spricht Ali Ahmed (Sprecher Lampedusa-Flüchtlinge) frei! We are here to stay !
Bericht von Prozessbeobachter*innen von der mündlichen Verhandlung gegen Ali Ahmed vor dem Amtsgericht St. Georg am 30. März 2023Am 30. März 2023 wurde vor dem […]
WeiterlesenFreispruch in allen Anklagepunkten für den zu Unrecht Angeklagten Sami Grigo Baydar. Ihm wurde zuvor üble Nachrede der Staatsschutzpolizei Schwaben vorgeworfen!
Das Berufungsverfahren vor demLandesgericht Augsburg gegen denSuryoye-Aktivisten Sami Grigo Baydar,ist am Dienstag den 12. Juli 2022, nachfast 3 Stunden Gerichtsverhandlung mit einem Freispruch in allen […]
Weiterlesen