Das Verfahren gegen den ehemaligen Hamburger Warburg-Bankier Christian Olearius wurde eingestellt. Der Fall zeigt, dass „Gleichheit vor dem Gesetz“ in einer Klassengesellschaft unmöglich ist. – […]
WeiterlesenSchlagwort: Klassenjustiz
Armutsstrafrecht – Zwei geklaute Zahnbürsten brachten Geflüchteten in den Knast
Vor einem Strafrichter des Amtsgerichts Freiburg fand am 11.06.2024 ein Schnellverfahren statt. Ein junger Geflüchteter, geboren 1998 in Algerien, immer noch auf Antwort auf seinen […]
WeiterlesenKlassenjustiz in Südbaden
Die neue Woche begann für Uwe E., der aus der Strafhaft mit Hand- und Fußketten in den Gerichtssaal gebracht wurde, recht früh. Montagmorgen um 9:15 […]
Weiterlesen3 Quadratmeter sind menschenwürdig? Zahl der Suizide in Haft steigt!
Die Anzahl der Suizide während der Haft steigt seit einigen Jahren wieder. Das steht in Zusammenhang mit den Haftbedingungen in Deutschland.Seit 2019 hat sich die […]
WeiterlesenKLASSENJUSTIZ
»Das Bekenntnis zu linker Haltung wird bestraft«Stuttgart: Landgericht verhandelt Berufung gegen ein Urteil zur »Krawallnacht«. Ein Gespräch mit Anja SommerfeldInterview: Gitta Düperthal Justizbeamter schließt Tür […]
WeiterlesenKLASSENJUSTIZ Haftgrund Armut
Rund ein Drittel aller Inhaftierten in Hamburg sitzt wegen Bagatelldelikten Rund ein Drittel aller in Hamburg Inhaftierten sitzt wegen Bagatelldelikten oder nicht bezahlten Geldstrafen im […]
WeiterlesenMassiver Anstieg der Repression gegen Augsburger Aktivist:innen
In den letzten Jahren nahm die Repression gegen Aktivist:innen in Augsburg beängstigend zu. So kam es zu mehreren Hausdurchsuchungen, Schikanen und Gewalt auf Demonstrationen durch […]
WeiterlesenDie Armen vor Gericht Strafjustiz ist Klassenjustiz: Ronen Steinkes Buch »Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich«
»Dem Armen dienen die Gerichtsvollzieher, die Gefängnisse, dem besseren Herrn bleibt eine juristisch unangenehme Lage meist erspart.« Mit dieser Aussage zielt Ernst Bloch auf ein […]
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