Am ersten Weihnachtstag hat Bundespräsident Franz Walter Steinmeier (SPD) seine jährliche Weihnachtsansprache gehalten. Der Bundespräsident freut sich dabei über die…
Mehr erfahrenBereits vor rund einem Monat trat die neue Fassung des Paragraphen zur Volksverhetzung in Kraft. In einem sogenannten „Omnibusverfahren“ wurde…
Mehr erfahrenErkenne einen Krieg, wenn du einen siehst… (Über den Krieg des türkischen Faschismus mit niedriger Intensität gegen die befreiten Regionen…
Mehr erfahrenKriegshetze auf allen Kanälen, Diskussionen über die Wiedereinführung der Wehrpflicht und jetzt auch noch der Vorschlag eines Wehrkundeunterrichts: Die deutschen…
Mehr erfahrenSchon seit einigen Wochen ist klar, dass auch die BRD schwere Waffen an die Ukraine liefern wird. Noch im Sommer…
Mehr erfahrenDer Ausbruch des Krieges in der Ukraine und der Aufrüstungskurs der deutschen Bundesregierung freut vor allem einen: die Waffenindustrie. Als…
Mehr erfahrenMitte letzter Woche gab der französische Imperialismus bekannt, seine Truppen aus dem westafrikanischen Mali abzuziehen. Mit dem Rückzug Frankreichs steht…
Mehr erfahrenVerteidigungsministerin Lambrecht nutzt die derzeitigen Ukraine-Spannungen, um weitere Erhöhungen des deutschen Wehretats zu fordern. Rechnet man die Ampel-Pläne nach, dann…
Mehr erfahrenAm 12. Januar 2022 hat das Bundeskabinett für eine Verlängerung des sogenannten Anti-IS-Einsatzes der deutschen Bundeswehr im Irak gestimmt. Dieser…
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