Autor: network

Kurzer Bericht und paar Fotos von der LLL-Demo gestern in Berlin!
Solidarität mit den Festgenommen und den Betroffenen von Polizeigewalt!

Gerade machen gegen die Reaktion damals wie heute!

Kurzer Bericht und paar Fotos von der LLL-Demo gestern in Berlin!
Solidarität mit den Festgenommen und den Betroffenen von Polizeigewalt!

Gerade machen gegen die Reaktion damals wie heute!

Die Angeklagte im TKP/ML-Verfahren und Fachärztin in der Psychiatrie des Klinikums Nürnberg, Banu Büyükavci, wird vom Staat mit Ausweisung und Abschiebung in die Türkei bedroht. Gemeinsam mit neun weiteren Beschuldigten aus der Türkei und Kurdistan war sie im Sommer diesen Jahres für die Mitgliedschaft in der TKP/ML (Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten) verurteilt worden.

Der Prozess gegen einen Brandstifter in Mittelhessen endet mit einer Haftstrafe. Seine Ziele waren linke Wohnprojekte und Kulturzentren. Trotz Verbindungen zur AfD und rechten Aussagen in Chatverläufen sei der Täter kein Rechter. Verschiedene Gruppen in Frankfurt sprechen sich gegen die Entpolitisierung der rechten Brandanschläge aus.
Der Prozess gegen Joachim S. wegen einer Serie von Brandstiftungen endet mit einer langjährigen Haftstrafe. Trotzdem lösen das Urteil und der Prozess in der linken Bewegung Mittelhessens Empörung aus.

Joachim S. wurde wegen insgesamt acht Brandanschlägen gegen autonome Zentren und linke/feministische Wohnungsprojekte verurteilt. Bei zwei Taten wurde er auf frischer Tat ertappt.

Das waren die Anschläge auf das „Autonome Kulturzentrum“ Metzgerstraße in Hanau am 21. Dezember 2018 und auf das feministische Wohnprojekt „Lila Luftschloss“ am 26. Juli 2019. Doch den Brandanschlägen ging ein längerer Kampf des Täters voraus, den er mit legalen Mitteln führte.

Erbitterter Kämpfer gegen Linke

Am 07.01.21 wurde einer Person der Prozess gemacht, weil ihr vorgeworfen wurde, im Wert von fast 50 Euro geklaut zu haben. Im Vorfeld wurde ihr „angeboten“, das Verfahren gegen eine Geldstraße von 150 Euro einzustellen, was sie zweimal ablehnte und es somit auf den Prozess ankommen ließ.

Wir, die unten unterschreibenden Gruppen, möchten hiermit unsere totale Solidarität mit der Gruppe Palästina Antikolonial deutlich zum Ausdruck bringen, nachdem die in Deutschland bekannte anti- Palästinensische Repression versucht hat, ihre legitime studentische und politische Arbeit an der Universität Münster einzuschränken. Dies geschah durch einen vom AStA formulierten Antisemitismus-Vorwurf:

Hallo Express-Leser*innen,

für alle, die neben Express auch Twitter nutzen und dort dem EA Hamburg folgen:

Seit längerem nutzen wir als EA unseren Mastodon-Account ausführlicher als den bei Twitter. Wir posten etwas früher und haben mehr Zeichen dafür. Immer wieder bitten wir dort darum neben zentralen Diensten auch Alternativen wie Mastodon auszuprobieren.

Heute wurde entschieden, dass alle Januar-Termine im Rondenbarg-Prozess aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen ausfallen. Weiter geht es frühestens am 10.2.2021. Die aktuellen Termine veröffentlichen wir immer hier.

Nach den Informationen seines Anwalts; Der Revolutionär Musa Asoglu, der im JVA-Gefängnis Hamburg-Billwerder inhaftiert ist, kann die an ihn gesendeten Briefe nicht empfangen, und seine Briefe werden nicht von der Gefängnisverwaltung verschickt.

Von Samidoun Deutschland:

Freiheit für Dr. Issam Hijjawi Bassalat!!!
أطلقوا سراح د. عصام حجاوي بصلات !!!

Dr. Issam Hijjawi Bassalat (62) ist ein Palästinensischer Arzt, der seit 2010 in Edinburgh, Schottland, lebt.

Am 07.01.21 soll um 9 Uhr im Amtsgericht Tiergarten, Turmstraße 91 Raum 671 einer Person der Prozess gemacht werden, weil ihr vorgeworfen wird, im Wert […]

Im Samidoun-Netzwerk zur Verteidigung von Gefangenen kündigen wir den Start der Internationalen Woche der Solidarität mit Kommandant Ahmed Saadat vom 15. zum 23. Januar 2021 an, die mit dem Jahrestag seiner Entführung durch die Sicherheitskoordinierungsdienste in Ramallah zusammenfällt.