Özgül Emre, eine revolutionäre Journalistin aus der Türkei, wird derzeit als politische Gefangene in Deutschland festgehalten. Heute ist sie im Gefängnis erneut der Unterdrückung durch den deutschen Imperialismus ausgesetzt.
Die Leitung der JVA Bielefeld-Brackwede hat kürzlich ihre Isolationskampagne gegen sie eskaliert, indem sie jeglichen Briefwechsel in ihrer Muttersprache, dem Türkischen, verboten hat. Dieses Sprachverbot ist keine isolierte Verwaltungsmaßnahme. Es ist ein direkter Angriff auf ihre grundlegenden Menschenrechte, der darauf abzielt, ihr ihre revolutionäre Identität zu nehmen und ihre Verbindungen zu ihren Genoss*innen, Freund*innen und ihrer Familie zu kappen.
Özgül Emre war bereits zuvor Repressionen ausgesetzt, als die Gefängnisverwaltung versuchte, sie zum Tragen einer Gefängnisuniform zu zwingen. Sie weigerte sich und trat aus Widerstand in den Hungerstreik, wodurch sie letztendlich einen Sieg errang. Dieser jüngste Angriff ist Teil der allgemeinen Politik des deutschen Imperialismus gegenüber Revolutionären. Durch die Kriminalisierung politischer Aktivitäten unter repressiven Gesetzen wie den §§ 129a und 129b geht Deutschland systematisch gegen Antiimperialisten, Antifaschisten und Revolutionäre vor.
Diese Methoden des deutschen Imperialismus sind genau dieselben Unterdrückungsmethoden, die auch vom faschistischen Staat in der Türkei angewendet werden. Indem Deutschland Özgül Emres Grundrecht auf Kommunikation in ihrer Muttersprache einschränkt, wendet es dieselben Methoden staatlicher Unterdrückung, des Rassismus und der kulturellen Auslöschung an.
Die gegen Özgül Emre in Deutschland angewandten Methoden spiegeln die brutale Isolationspolitik des türkischen Staates wider. In der gesamten Türkei werden die neu eingeführten Hochsicherheitsgefängnisse vom Typ S-R-Y als Instrumente politischer Unterdrückung und Zerstörung eingesetzt.
Sowohl in Deutschland als auch in der Türkei sind die Ziele dieser Gefängnissysteme identisch:
Politische Gefangene in Einzelhaft oder unter strenger Isolation zu halten, um ihren moralischen Widerstand zu brechen.
Verbote der Muttersprachen der Gefangenen zu verhängen, politische und revolutionäre Literatur zu beschlagnahmen sowie den Briefwechsel und Besuche einzuschränken.
Revolutionäre zur Unterwerfung zu zwingen, indem man ihnen grundlegende Menschenwürde und sinnvolle zwischenmenschliche Kontakte verweigert.
Der Angriff auf Özgül Emre in Deutschland und die Einführung von Gefängnissen vom Typ S-R-Y in der Türkei sind zwei Seiten desselben imperialistischen und faschistischen Angriffs auf politische Gefangene.
Wir fordern die sofortige Aufhebung des gegen Özgül Emre verhängten Sprachverbots in ihrem Briefwechsel und die Wiederherstellung ihres Rechts, in ihrer Muttersprache zu kommunizieren. Wir fordern außerdem ein Ende der Kriminalisierung von Revolutionären in Deutschland und die sofortige Aufhebung der Paragraphen 129a und 129b.
Wir rufen alle revolutionären, antiimperialistischen und antifaschistischen Organisationen dazu auf, ihre Stimme zu erheben, Aktionen zu organisieren und sich solidarisch mit Özgül Emre und allen politischen Gefangenen zu zeigen, die sich gegen die Isolation wehren.
ISOLATION WIRD DEN WILLEN DER REVOLUTIONÄRE NICHT BRECHEN!
ÖZGÜL EMRE IST NICHT ALLEIN!
SOFORTIGE AUFHEBUNG DES SPRACHVERBOTS!
ES LEBE DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT!
Antiimperialistische Front
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