Als man hineinkam sah man sie schon in menschenverachtenden Glaskästen. Glücklicherweise wurden sie gleich mit Parolen und Applaus gewürdigt. Auch das V Zeichen wurde ihnen […]
WeiterlesenSchlagwort: 129b-Prozess
Kundgebung vor dem OLG in Düsseldorf nach der ersten Verhandlung gegen Özgül Emre Ihsan Cibelik und Serkan Küpeli
Video:https://www.facebook.com/wegmitdemnaziparagraphen129/
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13.06.2023 – Presseinformation der Verteidigung
Zum Beginn des Prozesses gegen drei türkisch-/kurdisch stämmige Sozialist/Innen am 14.06. 2023 vor dem Staatsschutzsenat des OLG DüsseldorfAm 14. Juni 2023 beginnt vor dem Staatsschutzsenat […]
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Düsseldorf: Prozess-Auftakt gegen türkische Antifaschist:innen
Die türkeistämmigen Antifaschist:innen Özgül Emre, Ihsan Cibelik und Serkan Küpeli werden bald vor das Oberlandesgericht in Düsseldorf gestellt. Vorgeworfen wird ihnen unter anderem, Konzerte und […]
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Plädoyers und Urteilsverkündung im 129b-Verfahren gegen Ali E. vor OLG Stuttgart
Am 2. November 2022 begann vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart der Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Ali E. (72). Die Anklage beschuldigt ihn, […]
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Urteilsverkündung im PKK-Verfahren gegen Abdullah Öcalan
In Frankfurt wird diese Woche das Urteil über den Aktivisten Abdullah Öcalan gesprochen. Aus Solidaritätskreisen wird dazu aufgerufen, den Prozess zu begleiten, um deutlich zu […]
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Solidaritätsaufruf für Prozess gegen Özgür A. in Koblenz
Im PKK-Verfahren gegen Özgür A. vor dem OLG Koblenz wird die Verteidigung am Mittwoch auf Freispruch plädieren. Die Generalstaatsanwalt fordert eine Haftstrafe von über fünf […]
WeiterlesenFrühere Bürgermeisterin Leyla Imret als Zeugin in Stuttgarter 129b-Prozess
Nach mehrmaligen Terminverschiebungen, wird am 2. Mai die frühere Bürgermeisterin von Cizîr (türk. Cizre), Leyla IMRET, in dem PKK-Verfahren nach §129b StGB gegen den kurdischen […]
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Prozess gegen Özgür A.: Beweisanträge der Verteidigung abgelehnt
Die Beweisaufnahme im Koblenzer PKK-Prozess gegen Özgür A. wurde abgeschlossen. Alle von der Verteidigung vorgebrachten Beweisanträge wurden vom Gericht abgelehnt. Der nächste Verhandlungstermin ist auf […]
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Früherer HDP-Abgeordneter und ehemalige Bürgermeisterin von Cizre als Zeuge und Zeugin im 129b-Prozess vor OLG Stuttgart
Am 21. März beginnt für Kurdinnen und Kurden das Frühlingsfest NEWROZ. An diesem Tag werden aber auch im laufenden PKK-Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Ali […]
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Prozess gegen Ali E. in Stuttgart
Die in dieser Woche anberaumten Termine im PKK-Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Ali E. in Stuttgart fallen krankheitsbedingt aus. Auch der Termin am 22. März […]
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„Terrorismus“-Verfahren vor OLG Koblenz:
Persönliche Erklärung von Özgür A. Nachdem in den vorausgegangenen Verhandlungen des „Terrorismus“-Prozesses gegen den Kurden Özgür A. (48) mehrere Beamte der Strafverfolgungsbehörden als Zeugen ausgesagt […]
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