Im PKK-Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Mirza B. vor dem OLG München ist die Historikerin Dr. Ellinor Morack als Sachverständige zur Lage der Kurdinnen und […]
WeiterlesenSchlagwort: BRD
BRD ist schon Kriegspartei
Schon seit einigen Wochen ist klar, dass auch die BRD schwere Waffen an die Ukraine liefern wird. Noch im Sommer sollen die ersten Panzer des […]
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Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr
Im Aufrüstungswetteifer auf Weltebene rüstet auch die Bundeswehr weiter auf und das massiv. 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr sind im Februar beschlossen worden, […]
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Bundeswehr soll „überall“ auf der Welt „sofort“ in den Krieg ziehen können
Bereits mehrfach beteiligte sich die Bundeswehr an Angriffskriegen, unter anderem 1999 in Jugoslawien und ab 2001 in Afghanistan. In Zukunft planen Regierung und Militär dies […]
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„Endlich wieder Krieg“ – deutsche Waffenkonzerne streichen fette Gewinne ein
Der Ausbruch des Krieges in der Ukraine und der Aufrüstungskurs der deutschen Bundesregierung freut vor allem einen: die Waffenindustrie. Als viertgrößter Waffenexporteur ist die BRD […]
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Nach Frankreich auch BRD raus aus Mali?
Mitte letzter Woche gab der französische Imperialismus bekannt, seine Truppen aus dem westafrikanischen Mali abzuziehen. Mit dem Rückzug Frankreichs steht auch der Einsatz der deutschen […]
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SPD-Ministerin will Rüstungsausgaben auf bis zu 82 Milliarden Euro jährlich hochschrauben
Verteidigungsministerin Lambrecht nutzt die derzeitigen Ukraine-Spannungen, um weitere Erhöhungen des deutschen Wehretats zu fordern. Rechnet man die Ampel-Pläne nach, dann dürften in Zukunft bis zu […]
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Neues faschistisches Netzwerk in der Bundeswehr aufgeflogen
Seit Jahren werden fast wöchentlich neue faschistische Netzwerke und Waffenlager im Zusammenhang mit der Bundeswehr öffentlich. So auch letzte Woche. Dieses Mal steht die rechte […]
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Deutscher Krieg im Irak – Grüne sind dafür
Am 12. Januar 2022 hat das Bundeskabinett für eine Verlängerung des sogenannten Anti-IS-Einsatzes der deutschen Bundeswehr im Irak gestimmt. Dieser Beschluss fällt nach einem gemeinsamen […]
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Last-Minute Rüstungsexport: Scholz und Merkel segnen Rekordexporte ab
In den letzten Tagen der alten Bundesregierung segnete diese Rüstungsexporte im Umfang von 5 Milliarden Euro ab. Das ist mehr als die Hälfte der Exortvolumens […]
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MENSCHENRECHTE »Unter Scholz wurde das staatlich angeordnete Folter« jw 18.12
Über den Tod von Achidi John in Hamburg durch Brechmittel und die Verantwortung der Politiker. Ein Gespräch mit Rainer Schmidt und Christian ArndtInterview: Markus Bernhardt […]
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Mit der Armee gegen Corona: Bundeswehrgeneral wird Chef des neuen Krisenstabs
Am 30. November wurde der neue Chef des neu vom Deutschen Staat eingerichteten Krisenstabs publik gemacht. Generalmajor Carsten Breuer, bisher Leiter des Kommando Territoriale Aufgaben […]
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