Das Samidoun Netzwerk für die Verteidigung palästinensischer Gefangenen ist empört über die Erklärung des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz im Bundestag am 12. Oktober 2023, in […]
WeiterlesenSchlagwort: BRD-Imperialisms
Hamburg: Großes Propagandafest des deutschen Imperialismus anlässlich des „Tages der Deutschen Einheit“
Es ist fast schon wieder Oktober und damit steht auch der 3. Oktober – der sogenannte „Tag der Deutschen Einheit“ – vor der Tür. Der […]
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Deutschland gibt Weg frei für Verschärfung des EU-Asylrechts
Deutschland wird die Verschärfung des EU-Asylrechts nicht durch seine Enthaltung blockieren. Im Streit um die besseren Möglichkeiten, Geflüchtete abzuweisen und schneller abzuschieben, entschied das jetzt […]
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Solidarität mit Zaid Abdulnasser!
Solidarität mit Zaid Abdulnasser!Palästinensischer Flüchtling aus Syrien und Koordinator von Samidoun Deutschland der deutsche Staat droht ihm wegen seines Engagements für die Befreiung seines Volkes […]
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Mega-Stromtrasse Suedlink: Teil der deutschen Kriegsvorbereitung
Das deutsche Prestige-Projekt “Suedlink” ist gestartet. Ab 2028 soll günstig produzierter Windstrom aus Norddeutschland in die Industriezentren im Süden des Landes geleitet werden. Die Trasse […]
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Selbstdarstellung der Monopole und Repression gegen Widerstand bei der Internationalen Automobilausstellung
In München fand letzte Woche erneut die Internationale Automobilausstellung (IAA) statt. Dieses Event ist eine große Messe, bei welchen die Monopole der deutschen Automobilindustrie zusammenkommen […]
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Nancy Faeser wirbt für Abschiebe-Offensive
Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellt vor, wie das ihr unterstellte Bundesinnenministerium die rassistische Abschiebepolitik der Bundesrepublik weiter ausgestalten will: Einschränkung der Persönlichkeitsrechte von Geflüchteten ebenso wie […]
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Kolumbien: Die BRD geht für ihre Energiesicherheit über Leichen
Im Mai 2022 berichteten wir darüber, wie der deutsche Imperialismus im Zuge des Aggressionskrieges des russischen Imperialismus gegen die Ukraine seine Bemühungen verstärkt hat, die […]
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Krieg in der Arktis? Bundeswehr bereitet sich auf schnelles Eingreifen vor
Derzeit übt die Bundeswehr von Island aus das schnelle Eingreifen für den Fall eines Kriegs in der Arktis. Im Kampf um die Region, die für […]
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Massenüberwachung im Iran – auch mit deutschen Kameras?
Eine Recherche legt nahe, dass Kameras des deutschen Konzerns Bosch im Iran zur Überwachung von Protesten oder der Kopftuchpflicht eingesetzt worden sind. Das Unternehmen redet […]
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Deutsche Kriegsvorbereitungen – auch in Form von mehr Chip-Fabriken
Deutschland will seine Wirtschaft unabhängiger machen, auch als Teil von Kriegsvorbereitungen. Dafür unterstützt es neben der Fabrik im Saarland neue Standorte in Dresden, Magdeburg und […]
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Scholz setzt auf bessere Beziehungen zur Türkei
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Annäherung zwischen der EU und der Türkei. Er wolle sich dafür einsetzen, dass sich die Beziehungen gut […]
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